Tag Archives: bundesregierung Archive - IINews

• Alice Weidel: Falscher Fokus bei Sozialstaatsreform – Bas will pauschale Auszahlungen und Abschaffung von Nachweispflichten Jan. 27, 2026
• Reimann zur Primärversorgung: Spätestens im Sommer muss die Gesetzgebung starten Jan. 27, 2026
• RenéSpringer: Sozialstaatskommission will weiteren Ausbau des Umverteilungsstaates Jan. 27, 2026
• Erste Kampftruppenbataillone werden der Panzerbrigade 45\“Litauen\“unterstellt Jan. 26, 2026
• Terminhinweis: Höchstrichterliche Weichenstellung für den Klimaschutz: Bundesverwaltungsgericht verhandelt Klimaklage der Deutschen Umwelthilfe zum Klimaschutzprogramm der Bundesregierung Jan. 22, 2026
• Politische Forderungen des DVGW zum Jahresauftakt: Versorgungssicherheit, Wirtschaftlichkeit und Klimaresilienz sind Grundpfeiler in der Energie- und Wasserversorgung Jan. 22, 2026
• Wie Klimaschutz gelingt und der Wirtschaft hilft Jan. 21, 2026
• ACV begrüßt neue E-Auto-Förderung – fordert jedoch schnelle Ausweitung auf Gebrauchtfahrzeuge Jan. 20, 2026
• Deutsche Umwelthilfe zu reaktivierten Kaufprämien für E-Autos und klimaschädliche Plug-In-Hybride:\“Milliardenschweres Geschenk für die Autohersteller\“ Jan. 19, 2026
• Regierungsinternes\“Non-Paper\“zu Reiches Gas-Einigung: Wirtschaftsministerin plant Ausschreibungen für insgesamt 41 Gigawatt steuerbare Leistung bis 2030 ohne Klimavorgaben Jan. 16, 2026
• Breites Bündnis mit Prominenten und Politikern fordert in einer Petition von der Bundesregierung: Jede Stunde zählt: Protestierende im Iran unterstützen, Regime isolieren! Jan. 16, 2026
• vbw besorgtüber Stillstand in der deutschen Wirtschaft / Brossardt:\“Für nachhaltiges Wachstum sind 2026 große Strukturreformen notwendig\“ Jan. 15, 2026
• Presseinformation: Link zu den Pressestatements vom 14. Januar 2026 zu den Vorfällen beim Fallschirmjägerregiment 26 Jan. 14, 2026
• Weiterer Rückgang im Jahr 2025: Nordrhein zählt nur noch 1.897 Apotheken Jan. 14, 2026
• Iran: Zeitfenster zum Handeln schließt sich – Bundesregierung muss jetzt handeln Jan. 13, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Jeder Zweite befürwortet deutliches Statement von Deutschland und EU gegen US-Vorgehen in Venezuela Jan. 8, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union in der Sonntagsfrage vor der AfD–SPD nur noch bei 13 Prozent Jan. 8, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Auch Anfang 2026 blicken fünf von sechs Deutschen beunruhigt auf die Verhältnisse in Deutschland Jan. 8, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Drei von vier Deutschen halten USA für keinen vertrauenswürdigen Partner Jan. 8, 2026
• CO2-Bilanz für 2025: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Klimaschutzversagen der Bundesregierung im Verkehrs- und Gebäudesektor Jan. 7, 2026
• Laschet bei\“maischberger\“:–USA in Venezuela„nicht jetzt Geschäfte mit Vize-Präsidentin machen“–Deutscher Beitrag zur Ukraine-Friedenstruppe\“hängt von Bedingungen ab\“ Jan. 6, 2026
• Einweg-E-Zigaretten-Verbot ist reine Symbolpolitik Jan. 6, 2026
• Bundesregierung muss Apotheken stärken anstatt Honorar-Schieflage weiter zu ignorieren Dez. 22, 2025
• Umweltverbände kritisieren Stellungnahme zu Klima-Verfassungsbeschwerden: Bundesregierung verweigert Verantwortung Dez. 22, 2025
• Deutschlandfonds startet: Bundesregierung und KfW setzen deutlichen Impuls für mehr private Investitionen in zentralen Zukunftsfeldern Dez. 18, 2025
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