Tag Archives: bundesregierung Archive - Seite 2 von 25 - IINews

• Vor CDU-Parteitag: Bürger stellen Regierung schlechtes Zeugnis für Wirtschaftspolitik aus / große Mehrheit fordert radikale Wirtschaftswende Feb. 20, 2026
• Peter Boehringer: CDU-CSU-SPD-Regierung will freie Internetnutzung unter Jugendschutz-Vorwand abschaffen Feb. 18, 2026
• Verteidigungsminister besuchte das Kommando Spezialkräfte in Calw Feb. 17, 2026
• Staatsgarantie für argentinisches Fracking-Gas: Deutsche Umwelthilfe und urgewald fordern klare Absage durch die Bundesregierung Feb. 17, 2026
• Recht auf Reparatur sicher umsetzen: TÜV-Verband fordert unabhängige Prüfungen und klare Verbraucherinfos Feb. 13, 2026
• Deutsche Umwelthilfe reicht Vollstreckungsantrag gegen Bundesregierung ein: Nitrat-Urteil zum Schutz des Grundwassers nicht umgesetzt Feb. 13, 2026
• ACV zur geplanten Führerscheinreform: Mehr Transparenz ist richtig – Qualität der Ausbildung darf nicht leiden Feb. 12, 2026
• FreieÄrzteschaft: Olympiade der Sparvorschläge wird die Medizin in Deutschland nicht retten Feb. 12, 2026
• TÜV-Verband warnt vor\“Fahrprüfung light\“ Feb. 11, 2026
• Für ein innovativeres Europa / EFI-Gutachten 2026 an Bundeskanzlerübergeben Feb. 11, 2026
• Forschung und Innovation als Sicherheitsfaktor für Deutschland / EFI-Gutachten 2026 an Bundeskanzlerübergeben Feb. 11, 2026
• Mit der Hightech-Agenda Impulse für private Investitionen in Forschung und Innovation setzen/ EFI-Gutachten 2026 an Bundeskanzlerübergeben Feb. 11, 2026
• EFI-Gutachten 2026: Kurs der Bundesregierung für Innovation bestätigt Feb. 11, 2026
• Gestiegene Belastung mit Feinstaub und Stickstoffdioxid: Deutsche Umwelthilfe wirft Bundesregierung Blockade konkreter Luftreinhaltemaßnahmen vor Feb. 11, 2026
• Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes: Chance zu mehr Barrierefreiheit in Deutschland nicht ungenutzt verstreichen lassen Feb. 11, 2026
• Konsequenz aus Klima-Urteil des BVG: Potential der sozialen Einrichtungen für Klimaschutzziele nutzen Feb. 11, 2026
• Ex-Kindersoldat appelliert an die Bundesregierung:\“Lassen Sie diese Kinder nicht allein!\“ Feb. 11, 2026
• Wiese verteidigt SPD-Pläne zur Sozialfinanzierung Feb. 9, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Union verliert in der Sonntagsfrage 2 Punkte, SPD legt 2 Punkte zu Feb. 5, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Ungerechtigkeitsempfinden auf höchstem Stand seit 2008 Feb. 5, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel lehnen Einschränkung des Teilzeit-Anspruchs ab Feb. 5, 2026
• +++ Achtung Sperrfrist (Print, Radio und Online): 18.00 Uhr +++ARD-DeutschlandTREND: Zwei Drittel sehen in Freihandelsabkommen vor allem Vorteile für Europa Feb. 5, 2026
• VAUNET kritisiert die gesetzliche Investitionsverpflichtung – für weitere Umsetzung Augenmaßund Kompromissbereitschaft erforderlich Feb. 5, 2026
• Nach wegweisendem Klima-Urteil gegen die Bundesregierung: Breites gesellschaftliches Bündnis fordert Tempolimit Feb. 2, 2026
• DerÖDP-Bundesvorsitzende in Würzburg: Kommunen ausreichend mit Mitteln ausstatten! Jan. 30, 2026
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