Tag Archives: gesetze Archive - Seite 2 von 19 - IINews

• Verkehrssicherheit: TÜV-Verband fordert Neustart für die Vision Zero Apr. 14, 2026
• CSRD-Umsetzung: TÜV-Verband warnt vor Wirtschaftsprüfer-Monopol Apr. 13, 2026
• Stopfleber-Lobby investierte bis zu 199.999 Euro für Zugang zu EU-Kommissaren und beeinflusste Gesetzgebung Apr. 10, 2026
• EU-Terminvorschau vom 12. bis 19. April Apr. 10, 2026
• AOK zum neuen Digitalgesetz: Innovative Ansätze und sinnvolle Vorhaben Apr. 7, 2026
• Beschluss im Bundeskabinett zur Absenkung der Luftverkehrsteuer / BDL: Wichtiger erster Schritt: Jetzt konsequent nachlegen Apr. 1, 2026
• FinanzKommission Gesundheit / biha: Keine Einschnitte bei der Qualität der Versorgung! Apr. 1, 2026
• Dringender Handlungsbedarf gegenüber niederländischen Arzneimittelversendern März 30, 2026
• Deutsche Umwelthilfe begrüßt Beschluss des Bundesrates zu finanzieller Förderung von Mehrweg:\“Umweltminister Schneider muss Verpackungsgesetz jetzt nachbessern\“ März 30, 2026
• Zu viel Solar, zu wenig Netz: Wo Deutschlands Energiewende gerade hakt März 30, 2026
• Gesetzliche Maßnahmen gehen an der Realität vorbei / Kraftstoffmaßnahmenpaket verabschiedet März 27, 2026
• Krankenhausreform – erst die Somatik, jetzt die Psychiatrie / BPtK fordert Reform in stationärer psychotherapeutischer Versorgung März 27, 2026
• \“Auf Kosten der Krebspatientinnen und -patienten\“/Führende Krebsorganisationen kritisieren Anpassung der Krankenhausreform März 27, 2026
• Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: AOK sieht Protokollnotiz zu Untergrenzen für Pflegepersonal kritisch März 27, 2026
• Pressezitat: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Novelle des Straßenverkehrsgesetzes:\“Bundesregierung hat Chance auf sozialgerechte Anwohnerparkgebühren vertan\“ März 27, 2026
• Pressezitat: Deutsche Umwelthilfe zu Eckpunkten der Erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien:\“Fast-Fashion-Müllproblem wird ohne Ziele für weniger Abfälle und mehr Second Hand nicht gelöst\“ März 27, 2026
• Deaflympics im Sportfördergesetz – DGSV fordert verbindliche Gleichstellung März 27, 2026
• EU AI Act: TÜV-Verband warnt vor Regulierungsflickenteppich bei Künstlicher Intelligenz März 26, 2026
• BDIU begrüßt Reforminitiative – entscheidend bleibt die wirksame Aufsicht / Verband unterstützt hohe Qualifikationsanforderungen und Umgehungsverbot, aber kritisiert die Debatte zum Konzerninkasso März 26, 2026
• Simon/Geissler: Die Zukunft des Verkehrs ist digital und vernetzt März 26, 2026
• Dringend mehr bezahlbarer Wohnraum erforderlich März 26, 2026
• Deutsche Umwelthilfe zum Reparaturgesetz:\“Umweltminister Schneider verpasst Chance zur starken Förderung von Reparaturen und muss dringend nachbessern\“ März 26, 2026
• Simon/Baumgartner: Digitalisierung im Verkehrsbereich: Führerschein demnächst in der App März 26, 2026
• Sportfördergesetz: Reform muss echten Fortschritt für Athletinnen und Athleten bringen März 25, 2026
• AOK zum Grünen-Vorstoß: Bei Patientenrechten schnell vom Reden ins Handeln kommen März 25, 2026
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