Tag Archives: gesetze Archive - IINews

• Vernichtungsverbot für Neuware: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Verantwortungschaos und fordert 50 Prozent Reduktionsquote für Vernichtung Juli 27, 2026
• Fehlzeiten durch psychische Erkrankungen auf Rekordniveau / BPtK drängt auf rasche Umsetzung des Entschließungsantrags Juli 27, 2026
• Berliner Senat ignoriert Klimaschutzgesetz: Deutsche Umwelthilfe wirdüberfälliges Klimaschutzprogramm und Sofortmaßnahmen per Klimaklage durchsetzen Juli 24, 2026
• Bundesregierung stärkt Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung strukturell Juli 23, 2026
• GKV-Reform erhöht den Druck auf die Primärversorgung / Neue Studie zeigt Wege aus der Versorgungskrise Juli 23, 2026
• Neues Recht auf Reparatur greift zu kurz: Deutsche Umwelthilfe kritisiert hohe Kosten und fehlende Sanktionierung von Verstößen Juli 22, 2026
• Landtag beschließt BayKiBiG-Reform: Mehr Geld, weniger Bürokratie und mehr Verlässlichkeit für Bayerns Kitas Juli 22, 2026
• Die neue Bundesförderung für effiziente Gebäude startet jetzt Juli 21, 2026
• Dein Mut findet…Rückhalt, Unterstützung, Sicherheit, Gehör, Schutz – Neue Aufklärungskampagne des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz zu häuslicher Gewalt Juli 21, 2026
• Netzpaket und EEG: Thüga für effizientere Energiewende Juli 20, 2026
• Gesetzliche Mehrwegquote für Getränke weit verfehlt: Deutsche Umwelthilfe fordert schnelle Unterstützungsmaßnahmen wie Förderfonds und Einweg-Abgabe Juli 20, 2026
• Potential von Netzpaket und EGG-Novelle effektiv nutzen Juli 19, 2026
• en2x kritisiert erneute rechtliche Verschärfungen / GWB-Novelle Juli 17, 2026
• Psychotherapeutisches Vertrauensverhältnis schützen / BPtK: Digitalisierung in der Versorgung verantwortungsvoll nutzen Juli 17, 2026
• Medienvielfalt stärken, Kooperation ermöglichen Juli 17, 2026
• GWB-Novelle greift zu kurz: BDZV und MVFP fordern Nachbesserungen für die Presse Juli 16, 2026
• Kabinettsbeschluss zur 12. GWB-Novelle: Kooperationen im Medienbereich werden erleichtert Juli 16, 2026
• Reimann: Digitalgesetzöffnet viele neue Türen Juli 15, 2026
• Trotz Heizungsgesetzreform bleibt die Förderung für Wärmepumpe und Solar hoch / Tobias Venn von Vepa Baumbach erklärt, was Essener Hausbesitzer jetzt wissen müssen Juli 14, 2026
• Fehler im Gesetzgebungsverfahren beim Gebäudemodernisierungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe fordert Veto des Bundespräsidenten Juli 14, 2026
• Fachkräfte schlagen Alarm: Geflüchtete Kinder werden in Deutschland massiv benachteiligt / Befragung zur sozialen Lage von Kindern im Asylbewerberleistungsgesetz Juli 14, 2026
• Reimann zum BStabG: Dieses Gesetz ist dringlich, aber nicht nachhaltig Juli 10, 2026
• Das Bundespolizeigesetz bekommt einen langeüberfälligen Modernisierungsschub Juli 10, 2026
• Katastrophales Gebäudemodernisierungsgesetz: Deutsche Umwelthilfe bereitet Verfassungsbeschwerde vor Juli 10, 2026
• Reform der Notfallversorgung: Hilfe gezielt steuern Juli 10, 2026
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