Tag Archives: gesetze Archive - IINews

• Pharma Deutschland: EU-Pharmapaket erster Schritt und vorsichtige Grundlage für Innovation und Digitalisierung / Geopolitische Herausforderungen des Pharmastandortes Europa bleiben erhalten Dez. 11, 2025
• IZG: Zukunft im Titel, Naturzerstörung im Gesetz Dez. 11, 2025
• Deutsche Umwelthilfe zum Koalitionsausschuss:\“Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bleibt der Naturschutz auf der Strecke\“ Dez. 11, 2025
• Treibhausgasminderungs-Quote: Verspäteter Regierungsentwurf stärkt Betrugsprävention und bietet langfristige Perspektiven für erneuerbare Kraftstoffe Dez. 10, 2025
• Sporthilfe-Stellungnahme zum Entwurf des Sportfördergesetzes: Athletinnen und Athleten müssen im Mittelpunkt stehen Dez. 10, 2025
• Heizungsgesetz: Koalitionsausschuss bei Klima- und Verbraucherschutz in der Pflicht Dez. 10, 2025
• Kritische Stimmen schützen: Einschüchterungsklagen stoppen Dez. 10, 2025
• Notfallreform: DEKV fordert Begrenzung der Planungsregionen und breit angelegte Informationskampagne Dez. 10, 2025
• Psychotherapeut*innen leisten Notfallversorgung und Patientensteuerung / BPtK fordert Ergänzung im Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung Dez. 9, 2025
• EP-Vorschau: Sorgfaltspflichten, Mercosur, EU-Klimagesetz, langfristiger EU-Haushalt MFR | Ausschusswoche in Brüssel, 08.-14.12.25 Dez. 8, 2025
• Bausparkassen zur Reform der geförderten privaten Altersvorsorge: Selbst genutztes Wohneigentum ist fester Bestandteil Dez. 5, 2025
• Bausparkassen zur Reform der geförderten privaten Altersvorsorge: Selbstgenutztes Wohneigentum ist fester Bestandteil Dez. 5, 2025
• Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dez. 5, 2025
• Fünf Weihnachtswünsche an die Verbraucherpolitik Dez. 5, 2025
• Notdienst der Apotheken nicht durch Parallelstrukturen schwächen Dez. 4, 2025
• GeplanteÄnderung des Bundesjagdgesetzes: Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fakten statt Populismus Dez. 4, 2025
• BUND: Drohende Deregulierung neuer Gentechnik: EU riskiert Umweltschäden und verletzt Verbraucher*innenrechte Dez. 4, 2025
• 1.000x kostenlose Barrierefreiheit: AccessGO startet bundesweites Gratisprogramm für gemeinnützige Webseiten&Vereine Dez. 4, 2025
• NIS2 Regularien: Guttmann Communications veröffentlicht neue Strategieempfehlungen für Betreiber kritischer Infrastrukturen Dez. 3, 2025
• Expertenanhörung zum Wassergesetz: Mehr Vertrauen, mehr Freiheit und weniger Bürokratie Dez. 2, 2025
• Böllerverbot wie in den Niederlanden: Deutsche Umwelthilfe und Bündnis aus mehr als 55 Organisationen fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf Dez. 2, 2025
• Koalitionsausschuss: Baugewerbe begrüßt Baugesetzbuch-Novelle Nov. 28, 2025
• Wird Deutschland das nächste Land mit Böllerverbot? Deutsche Umwelthilfe und mehr als 55 Organisationen erhöhen den Druck zur Innenministerkonferenz Nov. 25, 2025
• DEKV-Fachforum. Gutachten von Prof. Schlegel bestätigt: Trägervielfalt und Subsidiarität haben keine rechtliche Schutzfunktion im Krankenhausrecht Nov. 24, 2025
• Bundesregierung will Forderung der Deutschen Umwelthilfe erfüllen: Verbot für Einweg-E-Zigaretten soll kommen Nov. 22, 2025
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