Tag Archives: gesetze Archive - Seite 3 von 22 - IINews

• Massive Kritik an EU-Kommissar Várhelyi vom Parlament und dem Tierschutz Mai 7, 2026
• VAUNET zum Referentenentwurf für ein Investitionsverpflichtungsgesetz: Weiterhin dringender Verbesserungsbedarf, besonders zur Rechteteilung Mai 6, 2026
• Wir stärken den Diskriminierungsschutz Mai 6, 2026
• Flüssiggas Verband begrüßt Entwurf des Gebäudemodernisierungsgesetzes Mai 6, 2026
• Tag des Lokaljournalismus: Wir wollen Lokaljournalist*innen besser vor Einschüchterungsklagen schützen Mai 5, 2026
• Gemeinsame Fischereipolitik wirkt: Deutsche Umwelthilfe fordert von Landwirtschaftsminister Alois Rainer lückenlose Umsetzung Mai 5, 2026
• Halbherzige Reform: EU-Kommission verfehlt eigene Ziele bei Entwaldungsverordnung Mai 4, 2026
• BGW setzt dieüberarbeitete DGUV Vorschrift 2 in Kraft Mai 4, 2026
• Deutsche Umwelthilfe zu Mieterschutz im Gebäudemodernisierungsgesetz:\“Bundesregierung scheitert bei Symptombekämpfung für selbstgeschaffenes Problem\“ Apr. 30, 2026
• Statement von Dr. Ralf Langejürgen, Vorstand des BKK Landesverbandes Bayern, zum Kabinettsbeschluss des GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetzes Apr. 29, 2026
• Reform des Umweltstrafrechts stärkt Kampf gegen organisierte Kriminalität Apr. 29, 2026
• WvD kritisiert Kabinettsbeschluss zum GKV-BStabG: Kabinett hält trotz eindringlicher Warnungen an pauschaler Kürzung im Hilfsmittelbereich fest. Apr. 29, 2026
• Wir stärken die Solidarität in der gesetzlichen Krankenversicherung Apr. 29, 2026
• Kabinett beschließt den Entwurf zum GKV-Stabilisierungsgesetz – SHV startet in die parlamentarische Phase der Gesetzgebung Apr. 29, 2026
• Reformagenda droht Fehlstart: GKV-Spargesetz fördert De-Industrialisierung Apr. 29, 2026
• BIV-OT: GKV-BStabG zerstört die Hilfsmittelversorgungsstrukturen in Deutschland / 3-Prozent-Abschlag trifft die Versorgung schwerstkranker Menschen Apr. 29, 2026
• Stegemann/Borchardt: Alle Beteiligten müssen zu den Sparbemühungen beitragen Apr. 29, 2026
• weed.de-Daten legen nahe: Telemedizin schließt die Versorgungslücke bei medizinischem Cannabis Apr. 29, 2026
• AOK zum Beschluss des GKV-Sparpaketes: Taschenspielertrick auf Kosten der Beitragszahlenden Apr. 29, 2026
• Ende des ewigen Widerrufsrechts bei Lebensversicherungen: Diese Einschränkungen gelten ab dem 19.06.2026 Apr. 29, 2026
• Reimann zuÄnderungen im GKV-Sparpaket: Neue Unwucht statt nachhaltiger Stabilisierung Apr. 28, 2026
• Deutsche Umwelthilfe zum Düngegesetz:\“Bundesregierung muss Transparenz und Rechtssicherheit schaffen\“ Apr. 28, 2026
• GKV-Spargesetz gefährdet Pharmastandort Apr. 28, 2026
• GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz nicht beschließen! / BPtK appelliert an Bundesregierung Apr. 28, 2026
• Dieöffentliche Vergabe wird beschleunigt – und setzt gezielt auf klimaneutralen Stahl und Zement Apr. 23, 2026
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