Tag Archives: gesetze Archive - Seite 3 von 17 - IINews

• Deutschlands größtes Netzwerk für Wohnen auf Zeit warnt vor nachhaltigen Schäden durch geplante Eingriffe in den Wohnungsmarkt Feb. 13, 2026
• Deutsche Umwelthilfe reicht Vollstreckungsantrag gegen Bundesregierung ein: Nitrat-Urteil zum Schutz des Grundwassers nicht umgesetzt Feb. 13, 2026
• Rüstungsbeschaffung hat sich verbessert, sind aber noch nicht am Ziel / Brossardt:\“Kulturellen Wandel weiter vorantreiben\“ Feb. 11, 2026
• Forschung und Innovation als Sicherheitsfaktor für Deutschland / EFI-Gutachten 2026 an Bundeskanzlerübergeben Feb. 11, 2026
• Bundeskabinett beschließt Verpackungsgesetz: Rolle rückwärts bei der Mehrwegförderung und Kniefall vor der Einweg-Lobby Feb. 11, 2026
• Biadacz/Oellers: Wir halten Wort und sorgen für mehr Barrierefreiheit Feb. 11, 2026
• Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes: Chance zu mehr Barrierefreiheit in Deutschland nicht ungenutzt verstreichen lassen Feb. 11, 2026
• Deregulierungsgipfel der EU: Deutsche Umwelthilfe warnt vor deutsch-italienischer Kahlschlagsagenda für Klima- und Naturschutz Feb. 11, 2026
• Schlechtes Zeugnis für das Kreditzweitmarktgesetz: Zentrale Ziele verfehlt / Zwei Jahre nach Inkrafttreten fällt das Zwischenzeugnis schlecht aus Feb. 10, 2026
• Der gläserne Steuerzahler 2026: Neue Umfrage zeigt massives Unwissenüber die digitale Aufrüstung des Fiskus Feb. 10, 2026
• Aromaverbot – E-Zigaretten im Visier des Gesetzgebers / Expertengruppe warnt vor unbeabsichtigten negativen Effekten auf das Gesundheitssystem Feb. 6, 2026
• Gebäudemodernisierungsgesetz: Führende Verbände legen Expertengutachten vor Feb. 5, 2026
• Oberlandesgerichte erklären Metas Geschäftsmodell für unzulässig Feb. 5, 2026
• Wirtschafts-Akademie plädiert für\“Staatsoptimierung\“als Toppriorität Feb. 3, 2026
• Reimann zur Apothekenreform: Brauchen kritischen Blick bei Kosten und Nutzen Jan. 30, 2026
• Heizen, Wohnen, Sparen: Was sich 2026 für deutsche Haushalteändert Jan. 30, 2026
• Viertes Modernisierungsgesetz im Wirtschaftsausschuss des Bayerischen Landtags: CSU-Fraktion gegen Berichtspflichten und für Bürokratieabbau Jan. 29, 2026
• Baugewerbe begrüßt Flexibilisierung der Arbeitszeit Jan. 29, 2026
• Apotheken starten Protestwelle gegen Honorarstillstand Jan. 29, 2026
• Verteidigungsfähigkeit made in Bavaria – CSU-Fraktion will wehrtechnische Industrie stärken Jan. 28, 2026
• Marc Bernhard: AfD-Fraktion wird erneut Antrag zur Abschaffung des Heizungsgesetzes einbringen Jan. 28, 2026
• Arbeitskreis Berufsgesetz fordert hochschulischen Heilberuf in der Logopädie/Sprachtherapie Jan. 28, 2026
• Recyclingquoten 2024 zeigen: Verpackungsrecycling in Deutschland funktioniert Jan. 28, 2026
• Milliarden futsch! Nikotin Pouches: Legalisieren, regulieren, besteuern – statt Graumarkt Jan. 28, 2026
• Rechtsgutachten kritisiert EU-Gesetzentwurf: Abschaffung von Pestizid-Schutzstandards ist rechtswidrig Jan. 27, 2026
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