Tag Archives: wahlen Archive - Seite 12 von 49 - IINews

• JU-Chef Winkel sieht Einsparpotenzial von\“Dutzenden Milliarden\“Euro im Sozialetat / Johannes Winkel erwartet Entgegenkommen von SPD und sieht Sozialleistungen,\“die teilweise keiner braucht\“ Feb. 5, 2026
• Gefährliche Schnapsideen / Seine eigene Partei im Bund ist zur Belastung für Manuel Hagels CDU-Wahlkampf in Baden-Württemberg geworden. Feb. 4, 2026
• Umweltministerium startet Förderprogramm zur Renaturierung von Auen kleinerer Flüsse / 59 Millionen Euro stehen bereit – Minister Schneider: Winterdürre belegt Handlungsdruck Feb. 4, 2026
• Klimaschutzminister warnt vor Verzögerung und Chaos bei neuem Heizungsgesetz / Schneider:\“Sollten rasch für Klarheit sorgen\“- Förderung\“stärker an sozialen Kriterien ausrichten\“ Feb. 2, 2026
• Ministerpräsident Sven Schulze: Sachsen-Anhalt ist auch Geberland Jan. 30, 2026
• Wagenknecht:\“Raucher sind nicht die Melkkühe der Nation\“/ BSW-Gründerin lehnt schwarz-rote Pläne für höhere Tabaksteuer ab Jan. 30, 2026
• Aus Furcht vor der AfD: Der schwere Fehler von Magdeburg Jan. 28, 2026
• Gemeinsamer Aufruf zu den Betriebsratswahlen 2026 /„Gute und sichere Arbeit gehört zur personalen Würde des Menschen.“ Jan. 28, 2026
• Sozialverband SoVD begrüßt Ergebnisse der Sozialstaatskommission:\“An den Menschen darf nicht gespart werden\“/ Vorsitzende Engelmeier spricht von\“guter Kombination\“und mahnt schnelle Umsetzung an Jan. 27, 2026
• vbw unterstreicht die Gefahr von Fake-News im Vorfeld zu den Kommunalwahlen / Brossardt:\“Beste Medizin gegen Falschinformationen ist eine starke Wirtschaft vor Ort\“ Jan. 27, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer sieht keine Zukunft für deutsche Autobauer um VW / Maschmeyer:\“Zombie-Unternehmen künstlich als Industriemuseen am Leben zu erhalten, ist keine Zukunftsstrategie\“ Jan. 26, 2026
• Armin Laschet hält Erfolg Trumps im Ukraine-Krieg für möglich / CDU-Außenpolitiker hält Trumps Politik für erfolgreich – Er unterscheide sich\“im Gebrauch der Macht\“kaum von früheren US-Präsidenten Jan. 24, 2026
• Justizministerin will digitalen Voyeurismus auch in Sauna und Spa unterbinden / Hubig sieht Schutzlücke -\“Keine Frau muss sich gefallen lassen, zum Objekt von Spanner-Fotos zu werden\“ Jan. 24, 2026
• CAREN MIOSGA / am Sonntag, 25. Januar 2026, um 21:45 Uhr live im Ersten Jan. 23, 2026
• Armin Laschet:\“Die Europäer haben aus dieser Woche mit Donald Trump wirklich gar nichts gelernt\“/ Laschet kritisiert EU für Widerstand gegen Mercosur-Abkommen -\“Das war ein furchtbarer Akt\“ Jan. 22, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• Städte- und Gemeindebund unterstützt CDU-Vorstoßzu automatischen Genehmigungen / Geschäftsführer Berghegger für Drei-Monats-Frist – Ruf nach Verzicht auf\“Goldplating\“ Jan. 21, 2026
• Wagenknecht fordert Rente ab 60 für Pflegekräfte und körperlich Arbeitende / Sie will Fachkräftemangel durch früheren abschlagsfreien Ruhestand bekämpfen -\“Bestrafung\“durch Rentenkürzungen beenden Jan. 20, 2026
• Bundesregierung widerruft fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen aus Ampel-Zeit / Linken-Politikerin Bünger: Innenminister Dobrindts Sicherheitsbedenken nur vorgeschoben Jan. 20, 2026
• GEW-Landeschef Stefan Störmer weist Vorwurf der Herabwürdigung zurück / Niedersachsens Gewerkschaftsvorsitzender sieht Grund für interne Kritik in der Aufarbeitung von Finanzvorgängen Jan. 18, 2026
• Verbraucherschutzministerin lobt SPD-Vorschlag für\“Deutschland-Korb\“mit preiswerten Lebensmitteln / Hubig: Unsere Handelsketten könnten sich Griechenland zum Vorbild nehmen -\“Es geht nicht um Luxus\“ Jan. 17, 2026
• Hubig macht Tempo bei Speicherung von IP-Adressen / Justizministerin: Gesetzentwurf soll im Frühjahr ins Kabinett -\“Oft einzige Spuren von Tätern im Netz\“-\“Anonym hetzen ist feige und armselig\“ Jan. 17, 2026
• Nius-Debatte: Bundesjustizministerin beklagt\“beunruhigende Entwicklungen\“in den Medien / Stefanie Hubig:\“Auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein\“ Jan. 17, 2026
• Bundesjustizministerin rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung Jan. 17, 2026
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