Tag Archives: reformen Archive - Seite 11 von 13 - IINews

• SPD und Grüne haben deutlich mehr Einfluss, als ihre mageren Wahlergebnisse es rechtfertigen würden März 13, 2025
• Rhein-Neckar-Zeitung (Heidelberg) zur Debatte um das Finanzpaket März 11, 2025
• EU-Asylpolitik: Schlupflöcher werden endlich geschlossen März 11, 2025
• Eine echte Wende in der Finanzpolitik ist im Moment nicht in Sicht März 11, 2025
• Göring-Eckardt verteidigt Nein der Grünen zum Schuldenpaket von Union und SPD/ Bundestagsvizepräsidentin hält Vorgehen für\“extrem ungewöhnlich\“ März 11, 2025
• Koalitionsgespräche: Soziale Wohltaten gibt es nur bei vollen Kassen März 9, 2025
• Schwarz-Rot ist derzeit kein Modell für Bayern März 7, 2025
• Jetzt ist die Chance, sich in der Verteidigung europäisch aufzustellen März 6, 2025
• Veronika Grimm kritisiert Bundesbank-Vorschlag zur Schuldenbremse / Wirtschaftsweise:\“Bedenkliche Einmischung in Politik\“- Schuldenstand zu hoch März 5, 2025
• Grimm warnt Merz: Neue Schulden ohne Reformen wären\“Weg in den Abgrund\“/ Wirtschaftsweise kritisiert Plan für Sondervermögen -\“Wähler würden vor den Kopf gestoßen\“ März 5, 2025
• Nach Hamburg-Wahl: Rot-Schwarz spielt für Tschentscher keine Rolle März 3, 2025
• Sondervermögen: Merz sollte den Bürgern reinen Wein einschenken März 3, 2025
• Nach Merz-Vorstoß: Städte und Gemeinden fordern\“schnellstmögliche\“Reform der Schuldenbremse / DStGB-Chef Berghegger: Neben Sondervermögen für Verteidigung auch Infrastrukturfonds auf Weg bringen Feb. 26, 2025
• Merz bemerkt jetzt den Unterschied zwischen regieren und Sprüche klopfen Feb. 25, 2025
• Die Arbeit muss sofort beginnen / Kommentar von Raimund Neußüber die Zukunftsaufgaben einer möglichen schwarz-roten Koalition Feb. 24, 2025
• Länderfinanzausgleich – Der Umverteilungswahnsinn kann nicht so weitergehen Feb. 19, 2025
• Verkehrsminister kündigt digitalen Fahrzeugschein per App an / Wissing: Erprobungsphase ab Anfang April/Dokument künftig auf dem Smartphone Feb. 15, 2025
• Michael Kretschmer: CO2-Minderung und wettbewerbsfähige Strompreise\“auf eine Stufe stellen\“/ Sächsischer Regierungschef bekräftigt Ruf nach\“Neuaufsetzung\“der Energiewende Feb. 9, 2025
• Strafverteidigerverband gegen schnelle Rückkehr zum Cannabisverbot / Verbandspräsident Jürgen Möthrath rechnet mit Klagen vorm Bundesverfassungsgericht – Gesetz zügig abzuschaffen\“bringt nichts\“ Feb. 2, 2025
• Kritik und Unterstützung für Merz-Vorstoßzu Abschiebehaft / Verband der Strafvollzugsbediensteten:\“Sind schon am Ende\“- Städte- und Gemeindebund:\“Darf nicht an Kapazitäten scheitern\“ Jan. 30, 2025
• Nach Messerattacke von Aschaffenburg: FDP fordert\“Abschiebehaft Plus\“für verurteilte Flüchtlinge / FDP-Fraktionsvize Kuhle: Straffällige Ausreisepflichtige\“sollten nicht einfach frei herumlaufen\“ Jan. 27, 2025
• DRK-Präsidentin warnt: Werden viele Integrationsangebote verlieren / Gerda Hasselfeldt:\“Es wird zu wenigüber Integration gesprochen\“ Jan. 26, 2025
• DRK-Präsidentin warnt vor Unterversorgung von Pflegebedürftigen wegen gestiegener Pflegekosten / Gerda Hasselfeldt: Belastung für pflegende Angehörige steigt – DRK fordert Begrenzung der Eigenanteile Jan. 26, 2025
• Aschaffenburg – Nicht alles, was Merz fordert, ist auch sinnvoll Jan. 24, 2025
• Der Waffenstillstand fühlt sich nicht wie ein Siegüber die Hamas an Jan. 19, 2025
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