Tag Archives: gesetze Archive - Seite 9 von 19 - IINews

• Ein großer Schritt für mehr Schutz vor häuslicher Gewalt Nov. 19, 2025
• Starke Kinderrechte sind nicht verhandelbar Nov. 19, 2025
• Bundestag stärkt Jugendschutz – neues Gesetz reguliert Lachgas Nov. 14, 2025
• Wir stärken die Amtsgerichte Nov. 14, 2025
• Schuldnerberatung: Koalition stärkt Grundsatz der Kostenfreiheit Nov. 14, 2025
• Mehr Digitalisierung und besserer Zugang zu Rechtsverfahren Nov. 14, 2025
• \“Selbstbestimmung für viele nur ein Wort auf dem Papier\“/ Junge trans Menschen brauchen Schutz, Respekt und echte Selbstbestimmung Nov. 14, 2025
• Naturschutz ist Menschenrecht / BUND legt weiteren Schriftsatz zum IGH-Klima-Gutachten bei seiner laufenden Verfassungsbeschwerde vor Nov. 12, 2025
• AOK begrüßt Länder-Empfehlungen zu sektorenübergreifenden Versorgungseinrichtungen Nov. 12, 2025
• THG-Quotengesetz setzt langfristige Rahmenbedingungen für mehr Biokraftstoffe und Klimaschutz / UFOP fordert mehr Tempo bei Beratungen und eine Roadmap alternative Kraftstoffe Nov. 11, 2025
• Reform des Gebäudeenergiegesetzes: Gas- und Wasserstoffwirtschaft fordert echte Technologieoffenheit Nov. 10, 2025
• ABDA warnt: Apothekenreform könnte Apothekensterben sogar beschleunigen Nov. 7, 2025
• Pflege stärken, Beiträge stabil halten – für ein verlässliches Gesundheitssystem Nov. 6, 2025
• Bundestag entscheidetüber Einweg-E-Zigaretten: Deutsche Umwelthilfe fordert nationales Verbot statt wirkungsloser Rücknahmeregeln Nov. 6, 2025
• FernUSG schickt Deutschland in die Steinzeit–warum ein 70er-Jahre-Gesetz digitale Weiterbildung ausbremst Nov. 5, 2025
• Reform für Apotheken nötig, Vorschläge aus dem Ministerium bedürfen aber dringend einer Korrektur Nov. 5, 2025
• Menschenrechtsinstitut fordert einheitliche Schutzstandards für Triage-Situationen Nov. 5, 2025
• 57.000 Menschen unterstützen Petition für Cannabisgesetz Nov. 5, 2025
• Stellungnahme des Deutschen Bundesjugendrings zuröffentlichen Anhörung zum Wehrdienst-Modernisierungsgesetz des Verteidigungsausschusses am 10. November 2025 Nov. 5, 2025
• Ende des Bürgergelds – Ende des Sozialstaats? INSM-Panel zu verfassungsrechtlichen Grenzen und Möglichkeiten Nov. 5, 2025
• Neues Gas-Gesetz: Thüga drängt auf Klarheit bei Gasnetzumbau Nov. 4, 2025
• Bundesverfassungsgericht stärkt Grundrechte vonÄrztinnen undÄrzten / Marburger Bund begrüßt Entscheidung zur Triage-Regelung im Infektionsschutzgesetz Nov. 4, 2025
• Stromsteuer: Gesetzgeber muss Gleichbehandlung sicherstellen / Biomasse und Agrarhandel nicht benachteiligen Nov. 4, 2025
• Sporthilfe begrüßt Entwurf des Sportfördergesetzes – schlägt jedoch weitere Optimierung vor Okt. 30, 2025
• BVMW unterstützt Kritik des Bundeskanzlers an der EU-Lieferkettenrichtlinie Okt. 23, 2025
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