Tag Archives: gesetze Archive - Seite 8 von 25 - IINews

• Entwurf des GKV-Spargesetzübertrifft schlimmste Befürchtungen der Pharmaindustrie Apr. 17, 2026
• AOK zum Gesetzesentwurf für stabile Kassenbeiträge: Wirksam, aber sozial unausgewogen Apr. 17, 2026
• Krebsüberlebende dürfen nicht länger benachteiligt werden Apr. 17, 2026
• Umsetzung der EU-Verbraucherkreditrichtlinie: Wir schützen Verbraucher:innen besser vorÜberschuldung Apr. 17, 2026
• Entwurf zur Reform der Kinder- und Jugendhilfe: Rechte unbegleiteter minderjähriger Geflüchteter schützen! Apr. 17, 2026
• Pressezitat: Sofortmaßnahme gegenÖl-Knappheit und für Klimaschutz: Deutsche Umwelthilfe fordert Tempolimit jetzt Apr. 16, 2026
• Mack: Bundesmittel müssen ungekürzt bei den Kommunen ankommen Apr. 15, 2026
• Auf Versorgungssicherheit achten! Apr. 14, 2026
• GKV-Spargesetz schwächt Pharmastandort massiv Apr. 14, 2026
• Verkehrssicherheit: TÜV-Verband fordert Neustart für die Vision Zero Apr. 14, 2026
• CSRD-Umsetzung: TÜV-Verband warnt vor Wirtschaftsprüfer-Monopol Apr. 13, 2026
• Stopfleber-Lobby investierte bis zu 199.999 Euro für Zugang zu EU-Kommissaren und beeinflusste Gesetzgebung Apr. 10, 2026
• EU-Terminvorschau vom 12. bis 19. April Apr. 10, 2026
• AOK zum neuen Digitalgesetz: Innovative Ansätze und sinnvolle Vorhaben Apr. 7, 2026
• Beschluss im Bundeskabinett zur Absenkung der Luftverkehrsteuer / BDL: Wichtiger erster Schritt: Jetzt konsequent nachlegen Apr. 1, 2026
• FinanzKommission Gesundheit / biha: Keine Einschnitte bei der Qualität der Versorgung! Apr. 1, 2026
• Dringender Handlungsbedarf gegenüber niederländischen Arzneimittelversendern März 30, 2026
• Deutsche Umwelthilfe begrüßt Beschluss des Bundesrates zu finanzieller Förderung von Mehrweg:\“Umweltminister Schneider muss Verpackungsgesetz jetzt nachbessern\“ März 30, 2026
• Zu viel Solar, zu wenig Netz: Wo Deutschlands Energiewende gerade hakt März 30, 2026
• Gesetzliche Maßnahmen gehen an der Realität vorbei / Kraftstoffmaßnahmenpaket verabschiedet März 27, 2026
• Krankenhausreform – erst die Somatik, jetzt die Psychiatrie / BPtK fordert Reform in stationärer psychotherapeutischer Versorgung März 27, 2026
• \“Auf Kosten der Krebspatientinnen und -patienten\“/Führende Krebsorganisationen kritisieren Anpassung der Krankenhausreform März 27, 2026
• Bundesrats-Beschluss zur Krankenhausreform: AOK sieht Protokollnotiz zu Untergrenzen für Pflegepersonal kritisch März 27, 2026
• Pressezitat: Deutsche Umwelthilfe kritisiert Novelle des Straßenverkehrsgesetzes:\“Bundesregierung hat Chance auf sozialgerechte Anwohnerparkgebühren vertan\“ März 27, 2026
• Pressezitat: Deutsche Umwelthilfe zu Eckpunkten der Erweiterten Herstellerverantwortung für Textilien:\“Fast-Fashion-Müllproblem wird ohne Ziele für weniger Abfälle und mehr Second Hand nicht gelöst\“ März 27, 2026
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