Tag Archives: gesetze Archive - Seite 8 von 19 - IINews

• Kritische Stimmen schützen: Einschüchterungsklagen stoppen Dez. 10, 2025
• Notfallreform: DEKV fordert Begrenzung der Planungsregionen und breit angelegte Informationskampagne Dez. 10, 2025
• Psychotherapeut*innen leisten Notfallversorgung und Patientensteuerung / BPtK fordert Ergänzung im Gesetzentwurf zur Reform der Notfallversorgung Dez. 9, 2025
• EP-Vorschau: Sorgfaltspflichten, Mercosur, EU-Klimagesetz, langfristiger EU-Haushalt MFR | Ausschusswoche in Brüssel, 08.-14.12.25 Dez. 8, 2025
• Bausparkassen zur Reform der geförderten privaten Altersvorsorge: Selbst genutztes Wohneigentum ist fester Bestandteil Dez. 5, 2025
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• Das Rentenpaket ist ein Versprechen – für alle Generationen Dez. 5, 2025
• Fünf Weihnachtswünsche an die Verbraucherpolitik Dez. 5, 2025
• Notdienst der Apotheken nicht durch Parallelstrukturen schwächen Dez. 4, 2025
• GeplanteÄnderung des Bundesjagdgesetzes: Wolf gehört nicht ins Jagdrecht – Fakten statt Populismus Dez. 4, 2025
• BUND: Drohende Deregulierung neuer Gentechnik: EU riskiert Umweltschäden und verletzt Verbraucher*innenrechte Dez. 4, 2025
• 1.000x kostenlose Barrierefreiheit: AccessGO startet bundesweites Gratisprogramm für gemeinnützige Webseiten&Vereine Dez. 4, 2025
• NIS2 Regularien: Guttmann Communications veröffentlicht neue Strategieempfehlungen für Betreiber kritischer Infrastrukturen Dez. 3, 2025
• Expertenanhörung zum Wassergesetz: Mehr Vertrauen, mehr Freiheit und weniger Bürokratie Dez. 2, 2025
• Böllerverbot wie in den Niederlanden: Deutsche Umwelthilfe und Bündnis aus mehr als 55 Organisationen fordert Innenministerkonferenz zum Handeln auf Dez. 2, 2025
• Koalitionsausschuss: Baugewerbe begrüßt Baugesetzbuch-Novelle Nov. 28, 2025
• Wird Deutschland das nächste Land mit Böllerverbot? Deutsche Umwelthilfe und mehr als 55 Organisationen erhöhen den Druck zur Innenministerkonferenz Nov. 25, 2025
• DEKV-Fachforum. Gutachten von Prof. Schlegel bestätigt: Trägervielfalt und Subsidiarität haben keine rechtliche Schutzfunktion im Krankenhausrecht Nov. 24, 2025
• Bundesregierung will Forderung der Deutschen Umwelthilfe erfüllen: Verbot für Einweg-E-Zigaretten soll kommen Nov. 22, 2025
• Deutsche Umwelthilfe kritisiert neues Energy-Sharing-Gesetz als Papiertiger Nov. 21, 2025
• Flughafenverband ADV: Kabinettsentscheidung ist Meilenstein für die Sicherheit an Flughäfen | ADV begrüßt Neuregelung im Luftsicherheitsgesetz Nov. 20, 2025
• Über 50 Organisationen warnen: Bürgergeldreform macht Gesellschaft kränker Nov. 20, 2025
• Deutschland muss barrierefrei werden: Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes nutzen Nov. 19, 2025
• Verfassungswidrige Besoldung in Berlin / Deutsche Feuerwehr-Gewerkschaft fordert pauschale Nachzahlung Nov. 19, 2025
• Licht und Schatten beim neuen Verpackungsgesetz Nov. 19, 2025
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