Tag Archives: gesetze Archive - Seite 7 von 19 - IINews

• BEEP trat am 1. Januar in Kraft: Neues Gesetz vereinfacht die Pflege zu Hause Jan. 9, 2026
• Pressestatement zu den Beschlüssen der CSU-Klausurtagung in Seeon Jan. 8, 2026
• Gesetzentwurf für Medizinregister greift zu kurz: Fachkreise warnen vor Finanzierungslücke / NRAHF zieht Zwischenbilanz zur Petition Jedes Herz zählt und fordert politische Entscheidungen Dez. 22, 2025
• Mario Voigt (CDU), Ministerpräsident Thüringen: Beschluss des Steueränderungsgesetz\“ist ein gutes Jahresfinale\“ Dez. 19, 2025
• Koalition stärkt Verbraucherschutz mit verpflichtendem Widerrufsbutton und Vorgehen gegen manipulative Designs auf Websites Dez. 19, 2025
• Anspruch auf kostenlose Kopie der Behandlungsakte: AOK begrüßt Verbesserung der Patientenrechte Dez. 19, 2025
• Freie Fahrt für Zukunftsinvestitionen Dez. 19, 2025
• TÜV-Verband: Neu im neuen Jahr 2026 bei technischer Sicherheit Dez. 19, 2025
• AOK zum Ergebnis des Vermittlungsausschusses: Kuhhandel zulasten der Beitragszahlenden Dez. 18, 2025
• Änderung des Düngegesetzes: Deutsche Umwelthilfe warnt vor Rückschritt beim Grundwasserschutz Dez. 18, 2025
• Deutsches Kinderhilfswerk: Mit Demokratiefördergesetz zivilgesellschaftliche Demokratieförderung langfristig sichern Dez. 18, 2025
• Ausbau des Zentralen Vorsorgeregisters: Elektronische Abschriften der Vorsorgedokumente stärken Selbstbestimmung und entlasten Gerichte undÄrzte Dez. 17, 2025
• Marburger Bund fordert Ausnahmen von der Arbeitnehmerüberlassung im Gesetz Dez. 17, 2025
• Biotech made in Europe: Der EU-Biotech-Act kommt zur richtigen Zeit Dez. 17, 2025
• Fehlende Lkw-Stellplätze gefährden die Verkehrssicherheit: DVR begrüßt Gesetzentwurf und warnt vor Finanzierungslücke Dez. 17, 2025
• Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Gesetz von gestern statt für die Zukunft / NABU, BUND und DNR fordern umfangreiche Nachbesserungen Dez. 17, 2025
• Reimann zur Anhörung Krankenhausreform: Nicht an Qualitätsvorgaben herumschrauben Dez. 17, 2025
• Deutsche Umwelthilfe zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Kabinett:\“Generalangriff auf den Klimaschutz durch das von der Autolobby gepushte Straßenbau-Beschleunigungsgesetz Dez. 17, 2025
• Reform der EU-Medizinprodukteverordnung bringt strukturelle Verbesserungen / Trotz guter und praxisnaher Lösungsansätze bleibt Regelungsbedarf zu wichtigen Punkten bestehen Dez. 16, 2025
• Pharma Deutschland: EU-Pharmapaket erster Schritt und vorsichtige Grundlage für Innovation und Digitalisierung / Geopolitische Herausforderungen des Pharmastandortes Europa bleiben erhalten Dez. 11, 2025
• IZG: Zukunft im Titel, Naturzerstörung im Gesetz Dez. 11, 2025
• Deutsche Umwelthilfe zum Koalitionsausschuss:\“Beim Ausbau der Verkehrsinfrastruktur bleibt der Naturschutz auf der Strecke\“ Dez. 11, 2025
• Treibhausgasminderungs-Quote: Verspäteter Regierungsentwurf stärkt Betrugsprävention und bietet langfristige Perspektiven für erneuerbare Kraftstoffe Dez. 10, 2025
• Sporthilfe-Stellungnahme zum Entwurf des Sportfördergesetzes: Athletinnen und Athleten müssen im Mittelpunkt stehen Dez. 10, 2025
• Heizungsgesetz: Koalitionsausschuss bei Klima- und Verbraucherschutz in der Pflicht Dez. 10, 2025
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