Tag Archives: bundestag Archive - IINews

• Haßelmann: Debatteüber Leihmutterschaft im Parlament führen Juli 21, 2026
• Reimann zum BStabG: Dieses Gesetz ist dringlich, aber nicht nachhaltig Juli 10, 2026
• Das Bundespolizeigesetz bekommt einen langeüberfälligen Modernisierungsschub Juli 10, 2026
• Dunkle Aussichten für die Patientenversorgung / KZBV zum beschlossenen GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz Juli 10, 2026
• Freiheit statt Bevormundung im Heizungskeller Juli 10, 2026
• Reform der Notfallversorgung: Hilfe gezielt steuern Juli 10, 2026
• Die eigentliche Reformarbeit beginnt jetzt Juli 10, 2026
• Bundestag beschließt Standortdestabilisierungsgesetz Juli 10, 2026
• GKV-Finanzreform: Stabile Beiträge nur auf den ersten Blick! Juli 10, 2026
• Bundestag und Bundesrat: Neue Chancen, aber auch Risiken für die Arzneimittelversorgung Juli 10, 2026
• Modernisierung des Bundespolizeigesetzes Juli 10, 2026
• Vor Bundestagsentscheidung: Johanniter fordern Nachbesserung beim GKV-Gesetz / Der Rettungsdienst darf nicht dem Spardruck zum Opfer fallen Juli 9, 2026
• König: Antragsloses Kindergeld wird künftig nach der Geburt automatisch ausgezahlt Juli 9, 2026
• Krankenkassen sanieren, ohne Apotheken zu schwächen Juli 7, 2026
• Start von sieben\“Berlin direkt\“-Sommerinterviews im ZDF / Zum Auftakt Bundespräsident und Bundeskanzler im Gespräch Juli 6, 2026
• Hitzeschutz im Bundestag – Deutsche Umwelthilfe: Bäume und Stadtgrün sind kritische Infrastruktur Juni 26, 2026
• Deutsche Umwelthilfe zum Infrastruktur-Zukunftsgesetz im Bundestag:\“Generalangriff auf Natur- und Klimaschutz ohne Rücksicht auf Verluste\“ Juni 25, 2026
• Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Expertenrunde warnt vor neuer Bürokratie statt Beschleunigung Juni 24, 2026
• Keine halbe Demokratie: 50 % Frauen im Bundestag! ParitätJetzt!, fordert ein Bündnis aus 100 Organisationen, am heutigen 2. Bundesweiten Aktionstag der Initiative ParitätJetzt Juni 24, 2026
• Stephan Brandner: Demokratie braucht Qualität Juni 22, 2026
• 80-Meter-Schiff vor dem Reichstag: Gesteinsindustrie fordert Rohstoffsicherung als Teil der Beschleunigungspolitik / Aktion im Berliner Regierungsviertel vor wichtigen Bundestagsdebatten Juni 22, 2026
• ZDF-Politbarometer Juni II 2026 / Weiter große Zweifel, dass Reformpaket bis zum Sommer vorliegt/Mehrheit glaubt nicht, dass der Waffenstillstand zwischen USA und Iran hält Juni 19, 2026
• Schlag gegen Sozialstaatsmissbrauch Juni 12, 2026
• GModG: Ohne Preistransparenz keine Entscheidungsfreiheit Juni 11, 2026
• GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz: Keine weitere Verschiebung der Belastungen auf die Beitragszahlenden Juni 10, 2026
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