Tag Archives: reformen Archive - Seite 4 von 14 - IINews

• Vorstandsklausur: Die SPD muss Wirtschaft und Soziales versöhnen Feb. 6, 2026
• JU-Chef Winkel sieht Einsparpotenzial von\“Dutzenden Milliarden\“Euro im Sozialetat / Johannes Winkel erwartet Entgegenkommen von SPD und sieht Sozialleistungen,\“die teilweise keiner braucht\“ Feb. 5, 2026
• Umweltministerium startet Förderprogramm zur Renaturierung von Auen kleinerer Flüsse / 59 Millionen Euro stehen bereit – Minister Schneider: Winterdürre belegt Handlungsdruck Feb. 4, 2026
• Der Schlüssel ist die Erwerbstätigkeit / Raimund Neußzu Maßnahmen gegen Armutsgefährdung Feb. 3, 2026
• Arbeitszeiten – Faulheit ist nicht das Problem Feb. 2, 2026
• Klimaschutzminister warnt vor Verzögerung und Chaos bei neuem Heizungsgesetz / Schneider:\“Sollten rasch für Klarheit sorgen\“- Förderung\“stärker an sozialen Kriterien ausrichten\“ Feb. 2, 2026
• Arbeitsmarkt – Kein vorübergehender Durchhänger Jan. 30, 2026
• Wagenknecht:\“Raucher sind nicht die Melkkühe der Nation\“/ BSW-Gründerin lehnt schwarz-rote Pläne für höhere Tabaksteuer ab Jan. 30, 2026
• Die Wochenarbeitszeit ist kein Freibrief für Ausbeutung Jan. 28, 2026
• Sozialverband SoVD begrüßt Ergebnisse der Sozialstaatskommission:\“An den Menschen darf nicht gespart werden\“/ Vorsitzende Engelmeier spricht von\“guter Kombination\“und mahnt schnelle Umsetzung an Jan. 27, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer sieht keine Zukunft für deutsche Autobauer um VW / Maschmeyer:\“Zombie-Unternehmen künstlich als Industriemuseen am Leben zu erhalten, ist keine Zukunftsstrategie\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer sieht keine Zukunft mehr für deutsche Autobauer um VW/ Maschmeyer:\“Zombie-Unternehmen künstlich als Industriemuseen am Leben zu erhalten, ist keine Zukunftsstrategie\“ Jan. 26, 2026
• Justizministerin will digitalen Voyeurismus auch in Sauna und Spa unterbinden / Hubig sieht Schutzlücke -\“Keine Frau muss sich gefallen lassen, zum Objekt von Spanner-Fotos zu werden\“ Jan. 24, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• Verbraucherschutzministerin lobt SPD-Vorschlag für\“Deutschland-Korb\“mit preiswerten Lebensmitteln / Hubig: Unsere Handelsketten könnten sich Griechenland zum Vorbild nehmen -\“Es geht nicht um Luxus\“ Jan. 17, 2026
• Hubig macht Tempo bei Speicherung von IP-Adressen / Justizministerin: Gesetzentwurf soll im Frühjahr ins Kabinett -\“Oft einzige Spuren von Tätern im Netz\“-\“Anonym hetzen ist feige und armselig\“ Jan. 17, 2026
• Regierung schafft\“Recht auf Reparatur\“für Handys, Waschmaschinen, Kühlschränke / Verbraucherschutzministerin Hubig legt Gesetzentwurf vor -\“Die Wegwerfgesellschaft hat keine Zukunft\“ Jan. 15, 2026
• Regierung schafft\“Recht auf Reparatur\“für Handys, Waschmaschinen, Kühlschränke / Verbraucherschutzministerin Hubig legt Gesetzentwurf vor -\“Die Wegwerfgesellschaft hat keine Zukunft\“ Jan. 15, 2026
• Länderfusionen – Elf von 16 werden weiterhin die Hand aufhalten Jan. 14, 2026
• Bikini-Bilder von X-KI Grok: Bundesjustizministerin will Strafrecht nachschärfen / Stefanie Hubig:\“Müssen Betroffene besser schützen\“-\“Accounts könnten zeitweise gesperrt werden\“ Jan. 14, 2026
• Söder geht es nur um den Länderfinanzausgleich Jan. 13, 2026
• Die SPD rührt an ein Tabu Jan. 13, 2026
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