Tag Archives: reformen Archive - IINews

• Wider die Klassengesellschaft an Schulen / In Deutschland war zuletzt oft von\“Staatsversagen\“die Rede. Dort, wo es tatsächlich vorliegt, geschieht viel zu wenig. Apr. 28, 2026
• Mit einer\“Purismus\“-Agenda ist nichts gewonnen Apr. 28, 2026
• SödersÜbermut tut selten gut Apr. 28, 2026
• Vor Haushaltsberatung: Middelberg (CDU) fordert\“mehr Ehrgeiz beim Sparen\“/ Unionsfraktionsvize will Subventionen streichen und Personal reduzieren Apr. 26, 2026
• Merz muss nun Reformwillen beweisen Apr. 26, 2026
• Verbesserung der Notfallversorgung geschieht nicht allein per Gesetz Apr. 22, 2026
• Militärstrategie: Deutschland fährt besser mit einer Freiwilligenarmee Apr. 22, 2026
• FDP-Vorstand Schäffler warnt vor Renten auf Sozialhilfeniveau undÜberforderung der Beitragszahler / Bundesvorstandsmitglied fordert Aktien-Umstieg nach schwedischem Vorbild Apr. 22, 2026
• Ethikrat-Vorsitzender Frister fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren / Strafrechtler plädiert für Einstufung als reinen Vertragsbruch Apr. 20, 2026
• Drosselungspläne für Erneuerbare – Unmutüber Katherina Reiche ist manchmalübertrieben Apr. 19, 2026
• Krankenkassen und Verbraucherschützer warnen vor Verwässerung der Gesundheitsreform / GKV-Chef Blatt:Ärzte dürfen Belastungen nicht zu Versicherten schieben Apr. 18, 2026
• Verbraucherschützer unterstützen Aus für Gratisversicherung von Ehepartnern Apr. 17, 2026
• Verbraucherschützer wollen Verschiebung der Gesundheitsreform / vzbv-Chefin Pop:\“Schnellschuss wäre gefährlich\“-\“Etwas mehr Zeit\“für vernünftige Anhörung und Diskussion notwendig Apr. 17, 2026
• Entlastungsprämie: Trigema-Co-Chefin kritisiert staatliche Verantwortungsverschiebung / Bonita Grupp:\“Hohe Energie- und Lohnnebenkosten engen Spielräume für Unternehmen ein\“ Apr. 16, 2026
• Gründerverband warnt vor Welle von Geschäftsaufgaben / VGSD-Chef Lutz kritisiert Pläne von Ministerin Warken zum Ende der beitragsfreien Mitversicherung – und befürchtet Rückzug von Selbstständigen Apr. 15, 2026
• Merz muss sich entscheiden: Verwalten oder doch gestalten Apr. 14, 2026
• Top-Ökonom Cremer fordert 30-Prozent-Garantie für Geringverdiener /\“Mehr Sozialleistungen für Geringverdiener\“- Volkswirt bezeichnet Transferentzugsrate als\“zutiefst frustrierend\“ Apr. 12, 2026
• Familienunternehmer-Präsidentin wirft Kanzler Merz Führungsschwäche vor / Marie-Christine Ostermann fordert harten Kurswechsel in der deutschen Wirtschaftspolitik Apr. 11, 2026
• Vor Koalitions-Ausschuss: Wirtschaftsweise warnt vor Spritpreis-Hilfen / Sachverständige Monika Schnitzer gegen Entlastungen mit der Gießkanne -\“Menschen können höhere Spritpreise verkraften\“ Apr. 10, 2026
• Spritpreise: Regierung mussÖl-Riesen auf die Finger klopfen Apr. 8, 2026
• Landkreistag fordert deutlich höhere Entlastung der Kommunen / Hauptgeschäftsführer kritisiert Gesetzentwurf von Klingbeil -\“Ausgaben im Sozialbereich steigen auf immer neue Höhen\“ Apr. 8, 2026
• Bundesjustizministerin Hubig fordert Entkriminalisierung von Schwarzfahren / Stefanie Hubig will Entlastung der Justiz – und kündigt an, Strafwürdigkeit des Schwarzfahrens kritisch zu prüfen Apr. 6, 2026
• Anwaltverein fordert Ende der Strafbarkeit von Schwarzfahren / Bestraft würden vor allem finanziell schwache Menschen, kritisiert der DAV – Herabstufung zur Ordnungswidrigkeit reiche nicht aus Apr. 6, 2026
• Die Sucht ist das Geschäftsmodell März 31, 2026
• Die SPD muss sich stärker bewegen als die Union März 27, 2026
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