Tag Archives: reformen Archive - IINews

• Sozialverband SoVD begrüßt Ergebnisse der Sozialstaatskommission:\“An den Menschen darf nicht gespart werden\“/ Vorsitzende Engelmeier spricht von\“guter Kombination\“und mahnt schnelle Umsetzung an Jan. 27, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer sieht keine Zukunft für deutsche Autobauer um VW / Maschmeyer:\“Zombie-Unternehmen künstlich als Industriemuseen am Leben zu erhalten, ist keine Zukunftsstrategie\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer sieht keine Zukunft mehr für deutsche Autobauer um VW/ Maschmeyer:\“Zombie-Unternehmen künstlich als Industriemuseen am Leben zu erhalten, ist keine Zukunftsstrategie\“ Jan. 26, 2026
• Justizministerin will digitalen Voyeurismus auch in Sauna und Spa unterbinden / Hubig sieht Schutzlücke -\“Keine Frau muss sich gefallen lassen, zum Objekt von Spanner-Fotos zu werden\“ Jan. 24, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• Verbraucherschutzministerin lobt SPD-Vorschlag für\“Deutschland-Korb\“mit preiswerten Lebensmitteln / Hubig: Unsere Handelsketten könnten sich Griechenland zum Vorbild nehmen -\“Es geht nicht um Luxus\“ Jan. 17, 2026
• Hubig macht Tempo bei Speicherung von IP-Adressen / Justizministerin: Gesetzentwurf soll im Frühjahr ins Kabinett -\“Oft einzige Spuren von Tätern im Netz\“-\“Anonym hetzen ist feige und armselig\“ Jan. 17, 2026
• Regierung schafft\“Recht auf Reparatur\“für Handys, Waschmaschinen, Kühlschränke / Verbraucherschutzministerin Hubig legt Gesetzentwurf vor -\“Die Wegwerfgesellschaft hat keine Zukunft\“ Jan. 15, 2026
• Regierung schafft\“Recht auf Reparatur\“für Handys, Waschmaschinen, Kühlschränke / Verbraucherschutzministerin Hubig legt Gesetzentwurf vor -\“Die Wegwerfgesellschaft hat keine Zukunft\“ Jan. 15, 2026
• Länderfusionen – Elf von 16 werden weiterhin die Hand aufhalten Jan. 14, 2026
• Bikini-Bilder von X-KI Grok: Bundesjustizministerin will Strafrecht nachschärfen / Stefanie Hubig:\“Müssen Betroffene besser schützen\“-\“Accounts könnten zeitweise gesperrt werden\“ Jan. 14, 2026
• Söder geht es nur um den Länderfinanzausgleich Jan. 13, 2026
• Die SPD rührt an ein Tabu Jan. 13, 2026
• Wirtschaftswachstum – Kein Platz mehr für Ideologen Jan. 12, 2026
• Alexander Schweitzer:\“Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen hat Priorität\“Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz verlangt Steuersenkungen\“so schnell wie möglich\“ Jan. 12, 2026
• DGB warnt Kanzler Merz vor verlorenem Jahr für Beschäftigte / DGB will Vermögensabgabe zur Entschuldung von Kommunen / DGB-Chefin Fahimi wirft AfD\“arbeitnehmerfeindliche\“Politik vor Jan. 10, 2026
• Keine Angst vor dem Wandel / Raimund Neußzu den Protesten im Iran Jan. 9, 2026
• Merz muss zeigen, was er kann / Der Bundeskanzler wirbt erneut für Reformen in der Wirtschaftspolitik. Machen wäre besser. Jan. 6, 2026
• Nach Streeck-Vorstoß: Gassen fordert Diskussionüber Maximal-Behandlung Schwerstkranker Jan. 3, 2026
• Kassenärztliche Bundesvereinigung warnt vor Pleitewelle auch wichtiger Versorger-Kliniken Jan. 3, 2026
• Kassenärztechef fordert\“ehrliche Diskussion\“über Einsparungen im Gesundheitswesen Jan. 3, 2026
• Was Bundeskanzler Merz für sein Reformjahr von Aristoteles lernen kann Jan. 2, 2026
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