Kommentar von\“nd.DerTag\“über den Kurs der Grünen in Baden-Württemberg

Özdemirs Herkunft als Sohn von Arbeitsmigranten und sein Status als möglicher erster Ministerpräsident mit entsprechendem Hintergrund sind zwar bemerkenswert, aber für die politische Bewertung zweitrangig. Interessanter ist, dass sich die Parteichefin Franziska Brantner am Tag nach der Wahl öffentlich hinter Özdemir stellte und betonte: Er sei natürlich ein Grüner.
Zweifel am ProfilÖzdemirs gab es während des Wahlkampfs, vor allem wegen seiner Nähe zu Boris Palmer, der die Partei bereits verlassen hat. Für die grüne Jugend ist das ein Ärgernis und verdeutlicht die internen Spannungen der Partei.
Inhaltlich inszenieren sich die Grünen im Südwesten als Partei, die den Schutz des Klimas ernst nimmt und auf technischen Wandel setzt. Bei der Transformation in der wichtigen schwäbischen Autobranche will sie sich damit in Position bringen. Gleichzeitig sprach sich Özdemir im Wahlkampf für einen späteren Ausstiegvom Verbrennermotor aus. Die widersprüchlichen Argumentationen offenbaren ein Muster: Sobald die Partei regieren kann, passt sie ihre Positionen pragmatisch an. Kernüberzeugungen – im Naturschutz wie in der Sozialpolitik – geraten dabei ins Hintertreffen. Vom einstigen Profil der Grünen istnicht mehr viel zu erkennen. Was bleibt, ist eine Verortung – Pi mal Daumen irgendwo in der Mitte.
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