Tag Archives: innenpolitik Archive - IINews

• Sozialverband SoVD begrüßt Ergebnisse der Sozialstaatskommission:\“An den Menschen darf nicht gespart werden\“/ Vorsitzende Engelmeier spricht von\“guter Kombination\“und mahnt schnelle Umsetzung an Jan. 27, 2026
• EKD-Ratsvorsitzende:„Das‚Nie wieder‘ist unsere tägliche Aufgabe“ Jan. 26, 2026
• Zahlungsverzug der Sozialhilfebehörden:\“Pflegeeinrichtungen sind nicht die Kreditgeber der Kommunen.\“Landespolitiker befürworten bei Wahl-Diskussion Maßnahmen zur Entlastung der Pflegeeinrichtungen. Jan. 26, 2026
• Star-Investor Carsten Maschmeyer will deutsches Verwaltungspersonal\“quasi komplett\“streichen / Maschmeyer:\“Genehmigungen, Förderanträge, Verwaltungsakte: Das kann alles ein Computer machen\“ Jan. 26, 2026
• Armin Laschet hält Erfolg Trumps im Ukraine-Krieg für möglich / CDU-Außenpolitiker hält Trumps Politik für erfolgreich – Er unterscheide sich\“im Gebrauch der Macht\“kaum von früheren US-Präsidenten Jan. 24, 2026
• Justizministerin will digitalen Voyeurismus auch in Sauna und Spa unterbinden / Hubig sieht Schutzlücke -\“Keine Frau muss sich gefallen lassen, zum Objekt von Spanner-Fotos zu werden\“ Jan. 24, 2026
• Themen in\“Report Mainz\“/ Dienstag, 27. Januar 2026, 22:00 Uhr im Ersten / Moderation: Nadia Kailouli Jan. 23, 2026
• Armin Laschet:\“Die Europäer haben aus dieser Woche mit Donald Trump wirklich gar nichts gelernt\“/ Laschet kritisiert EU für Widerstand gegen Mercosur-Abkommen -\“Das war ein furchtbarer Akt\“ Jan. 22, 2026
• Meurer zu neuen vdek-Zahlen zu Eigenanteilen in der Pflege:\“Immer mehr Familien haben derzeit doch ganz andere Sorgen.\“ Jan. 22, 2026
• \“Zur Sache Rheinland-Pfalz!\“-RLP-Trend Januar 2026 Jan. 22, 2026
• Reichinnek fordert Ende von Privilegien für\“Überreiche\“bei der Erbschaftssteuer / Linken-Vorsitzende kritisiert aktuelle Regelungen als\“massiv ungerecht\“und warnt vor Einführung einer Flat Tax Jan. 22, 2026
• rbb-exklusiv: Vorsitzende des Hauptpersonalrats, Ortmann: Gewaltschutzkonzepte füröffentlichen Dienst in Berlin Jan. 21, 2026
• Städte- und Gemeindebund unterstützt CDU-Vorstoßzu automatischen Genehmigungen / Geschäftsführer Berghegger für Drei-Monats-Frist – Ruf nach Verzicht auf\“Goldplating\“ Jan. 21, 2026
• Wagenknecht fordert Rente ab 60 für Pflegekräfte und körperlich Arbeitende / Sie will Fachkräftemangel durch früheren abschlagsfreien Ruhestand bekämpfen -\“Bestrafung\“durch Rentenkürzungen beenden Jan. 20, 2026
• Bundesregierung widerruft fast jede zweite Aufnahmezusage für Afghanen aus Ampel-Zeit / Linken-Politikerin Bünger: Innenminister Dobrindts Sicherheitsbedenken nur vorgeschoben Jan. 20, 2026
• Flughäfen Leipzig/Halle und Dresden sollen mit weiteren 71 Millionen Euro gerettet werden Jan. 19, 2026
• Das Misstrauen des Kanzlers ist kurzsichtig Jan. 18, 2026
• GEW-Landeschef Stefan Störmer weist Vorwurf der Herabwürdigung zurück / Niedersachsens Gewerkschaftsvorsitzender sieht Grund für interne Kritik in der Aufarbeitung von Finanzvorgängen Jan. 18, 2026
• Verbraucherschutzministerin lobt SPD-Vorschlag für\“Deutschland-Korb\“mit preiswerten Lebensmitteln / Hubig: Unsere Handelsketten könnten sich Griechenland zum Vorbild nehmen -\“Es geht nicht um Luxus\“ Jan. 17, 2026
• Hubig macht Tempo bei Speicherung von IP-Adressen / Justizministerin: Gesetzentwurf soll im Frühjahr ins Kabinett -\“Oft einzige Spuren von Tätern im Netz\“-\“Anonym hetzen ist feige und armselig\“ Jan. 17, 2026
• Nius-Debatte: Bundesjustizministerin beklagt\“beunruhigende Entwicklungen\“in den Medien / Stefanie Hubig:\“Auch Meinungsjournalismus muss faktenbasiert sein\“ Jan. 17, 2026
• Bundesjustizministerin rechtfertigt geplanten Wahlrechtsentzug bei Volksverhetzung Jan. 17, 2026
• Bundesjustizministerin warnt vor Verzicht auf AfD-Verbotsverfahren\“aus politischen Gründen\“ Jan. 17, 2026
• Pressestimme zur Debatte um eine Altersgrenze für soziale Medien Jan. 16, 2026
• Ein Mut machendes Aufbruchsignal / Kommentar von FrankÜberall (Kölnische Rundschau) zu\“Sport-Milliarde\“und NRW-Olympiabewerbung Jan. 16, 2026
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