Zu schnell gefahren?–Das muss kein Fahrverbot bedeuten
Oliver Schüler: Leider nein. Der Bußgeldkatalog gibt zwar eine erste Orientierung, berücksichtigt aber nicht die Besonderheiten des Einzelfalls. Entscheidend können beispielsweise die Fahrzeugart, ein Anhänger, frühere Verstöße oder auch die konkreten Straßen- und Wetterverhältnisse sein. Deshalb sollte man sich nicht vorschnell mit einem drohenden Fahrverbot abfinden.
Redaktion: Welche Irrtümer begegnen Ihnen in Ihrer täglichen Praxis besonders häufig?
Oliver Schüler: Viele Fahrer orientieren sich ausschließlich an den bekannten Geschwindigkeitsgrenzen für einen normalen Pkw. Dabei übersehen sie, dass für bestimmte Fahrzeuge oder Fahrzeugkombinationen ganz andere Vorschriften gelten. Ebenso unterschätzen viele die Folgen wiederholter Geschwindigkeitsverstöße. Das führt immer wieder zu unangenehmen Überraschungen.
Redaktion: Lohnt sich ein Einspruch gegen einen Bußgeldbescheid überhaupt?
Oliver Schüler: Das lässt sich nie pauschal beantworten. Es gibt Bußgeldbescheide, die völlig korrekt sind. Es gibt aber auch Verfahren, bei denen sich eine genaue Prüfung lohnt. Ich sehe regelmäßig Fälle, in denen Messungen, Verfahrensabläufe oder rechtliche Bewertungen überprüft werden müssen. Erst danach kann seriös beurteilt werden, ob ein Einspruch Erfolg verspricht.
Redaktion: Viele Berufskraftfahrer oder Pendler fürchten vor allem das Fahrverbot. Können diese Fälle anders bewertet werden?
Oliver Schüler: Die beruflichen Folgen spielen selbstverständlich eine Rolle. Allerdings führt allein die Tatsache, dass jemand auf den Führerschein angewiesen ist, noch nicht automatisch dazu, dass ein Fahrverbot entfällt. Jeder Einzelfall muss sorgfältig geprüft werden. Oft gibt es mehrrechtliche Ansatzpunkte, als Betroffene zunächst vermuten.
Redaktion: Welchen Rat geben Sie Autofahrern, die einen Bußgeldbescheid wegen einer Geschwindigkeitsüberschreitung erhalten?
Oliver Schüler: Vor allem Ruhe bewahren und keine vorschnellen Entscheidungen treffen. Wer einen Bußgeldbescheid ungeprüft akzeptiert, verschenkt möglicherweise Verteidigungsmöglichkeiten. Eine rechtliche Prüfung zeigt, ob die Messung, der Bescheid und die rechtliche Bewertung tatsächlichBestand haben. Gerade wenn Punkte oder ein Fahrverbot drohen, lohnt sich diese Überprüfung häufig.
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