Tag Archives: wahlen Archive - Seite 3 von 49 - IINews

• Mehr Steuern für Reiche, weniger für alle Anderen: Was die Linke mit der Steuer vorhat / Linke legt eigenes Steuerkonzept vor – Reichinnek: Regierung macht\“Politik für reiche Kumpels\“ Juni 23, 2026
• Wagenknecht willÜberraschungs-Ministerpräsident für Sachsen-Anhalt Juni 23, 2026
• Großbritannien – Burnham wird liefern müssen Juni 22, 2026
• Außenminister Wadephul bedauert, dass er mit seinen Kindern nicht plattdeutsch spricht Juni 20, 2026
• Wadephul distanziert sich von Absolutheitsanspruch des Völkerrechts / Bundesaußenminister sieht auch Wirtschaftsinteressen als außenpolitischen Maßstab Juni 19, 2026
• Grünen-Migrationsexpertin Polat warnt vor\“Trump-ähnlichem Abschiebesystem\“/ Parlamentarische Geschäftsführerin im Bundestag kritisiert zum Weltflüchtlingstag geplante Return Hubs Juni 19, 2026
• Klaus Holetschek neuer Vorsitzender der Hanns-Seidel-Stiftung / Mitgliederversammlung wählte turnusgemäßgesamten Vorstand Juni 19, 2026
• NiedersachsenMetall:\“Deutschland verliert industrielle Substanz\“/ Hauptgeschäftsführer Volker Schmidt kritisiert ausbleibende Investitionen und sieht darin die Arbeitsplatzverluste von morgen Juni 19, 2026
• Korrektur: Connemann wirft Arbeitsministerin Bruch des Koalitionsvertrags vor / CDU-Politikerin kritisiert Entwurf für Arbeitszeitgesetz und warnt vor neuem\“Bürokratieturbo\“ Juni 18, 2026
• Mittelstandsbeauftragte Connemann wirft Arbeitsministerin Bruch des Koalitionsvertrags vor / CDU-Politikerin kritisiert Entwurf für Arbeitszeitgesetz und warnt vor neuem\“Bürokratieturbo\“ Juni 18, 2026
• Kassenärzteverband zu höheren Gesundheitsausgaben: GKV-Reform schon vor Beschluss gescheitert / KBV-Chef Gassen warnt erneut vor längeren Wartezeiten – Forderung nach\“echten Strukturreformen\“ Juni 17, 2026
• Nach neuen Zahlen zu antisemitischen Straftaten: Zentralrat der Juden sieht\“neue Normalität\“des Judenhasses in Deutschland Juni 17, 2026
• Linken-Kandidat Pantisano fordert Einbeziehung aller Berufsgruppen in gesetzliche Rente / Pantisano: Politiker, Beamte und Selbstständige sollen einzahlen, denn Privilegien lösten zu Recht Wut aus Juni 16, 2026
• Paritätischer fordert Aufgabe von Beamten-Sonderrechten für eine Bürgerversicherung / Joachim Rock geißelt deutsches Sozialsystem als\“skurril\“und fordert Verbeamtung nur noch für Kernbereiche Juni 16, 2026
• CSU-Chef Söder weiß, er steht unter Beobachtung Juni 15, 2026
• Steinbrück rät zu Schuldenschnitt für Kommunen / Ex-Finanzminister hält Lage der Gemeinden für\“dramatisch schlecht\“- Bund und Länder müssten Fonds einrichten Juni 14, 2026
• Zahl der Haftplätze in Deutschland sinkt auf neuen Tiefstand / Bundesweit mehr als 1700 Plätze seit 2019 abgebaut – Gleichzeitig wieder mehr Inhaftierte Juni 14, 2026
• Ein Bevölkerungsdeckel hätte der Schweiz geschadet Juni 14, 2026
• Steinbrück kritisiert Sozialleistungen für\“wohlhabenden Mittelstand\“/ Ex-Finanzminister hält Mütterrente und Elterngeld für problematisch – Sozialstaat müsse sich auf Bedürftige konzentrieren Juni 12, 2026
• Peer Steinbrück kritisiert Bundesregierung wegen Blockade bei Infrastrukturgesetz / SPD-Politiker und Mitglied der\“Kommission für einen handlungsfähigen Staat\“beklagt\“koalitionspolitische Muster\“ Juni 12, 2026
• Kubicki bei\“maischberger\“: Eine Koalition mit der AfD?\“Ausgeschlossen.\“–Keine Zusammenarbeit und keine gemeinsamen Anträge, aber auch keine Brandmauer Juni 9, 2026
• \“nd.DerTag\“: Einfach mal machen lassen – Kommentar zum Wahlsieg des armenischen Premierministers Paschinjan Juni 8, 2026
• Paritätischer Wohlfahrtsverband warnt vor Bumerang-Effekt bei Pflege-Kürzungen / Hauptgeschäftsführer Rock befürchtet Umzüge in unerschwingliche Pflegeheime und mehr Sozialhilfeempfänger Juni 7, 2026
• Paritätischer Wohlfahrtsverband missbilligt geplante Wohngeld-Kürzung / Hauptgeschäftsführer Joachim Rock warnt vor steigender Armut und Existenznot bei mehr als einer Million Haushalten Juni 7, 2026
• Handwerkspräsident Dittrich fordert Testlauf für die Wochenarbeitszeit / Zentralverbands-Chef hält Acht-Stunden-Tag für\“starres Korsett\“- Auswüchse könnten später korrigiert werden Juni 5, 2026
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