\“Menschenunwürdig\“: Anti-Folter-Stelle kritisiert Zustände inüberbelegten Gefängnissen / Isolationshaft als Ersatz für Therapie – hoher Belegungsdruck in Haftanstalten
Besonders auf den Toiletten werde die Privatsphäre bei Mehrfachbelegungen verletzt. Länder wie Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz, Niedersachsen und das Saarland stoßen laut der Überwachungsstelle an ihre Kapazitätsgrenzen.\“Eine unverzügliche Herstellung einer verfassungskonformen Unterbringungssituation für die Gefangenen ist unabdingbar\“, fordert die Stelle laut noz weiter. In einer Haftanstalt habe der Belegungsdruck derartige Ausmaße erreicht, dass Gefangene auf dem Boden schlafen müssten.
Darüber hinaus kritisierte die Stelle die Bedingungen für psychisch kranke Häftlinge: Bundesweit gebe es einen folgenschweren Mangel an Fachärzten und Therapeuten für die psychosoziale Behandlung in den Gefängnissen, heißt es weiter. Die Folgen für Betroffene seien gravierend. Teils wochen- und monatelang seien sie in Isolationszellen untergebracht – eine Zweckentfremdung, da es an Therapieplätzen mangele. Aus Sicht der Überwachungsstelle könne diese Praxis als\“unmenschliche oder erniedrigende Behandlung\“eingestuft werden.
Die Nationale Stelle zur Verhütung von Folter ist eine unabhängige deutsche Einrichtung, die durch regelmäßige, unangemeldete Besuche in Einrichtungen wie Gefängnissen, Psychiatrien oder Altenheimen die Einhaltung der Menschenrechte überwacht. Sie wurde in Umsetzung eines Zusatzprotokolls zur Anti-Folter-Konvention der UN eingerichtet.
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