Dauerhafter Widerstand
Zu Recht haben viele die Sanktionen von US-Präsident Donald Trump gegen den Internationalen Strafgerichtshof als Angriff auf eine unabhängige Justiz verurteilt. Damit wird deutlich, dass Trumps Strategie nicht aufgeht, seine politischen Gegner durch die Masse an Dekreten zu übertölpeln und zu ermüden. Gegen alle seine Vorstöße gibt es Widerstand – egal ob gegen die Zerschlagung von USAID, seine Ideen zu Gaza oder den Ausschluss von Transmenschen im Frauensport. Allerdings wird der Schaden von Trumps Zerstörungswut nur begrenzt oder verhindert werden können, wenn dauerhaft alle Mittel ausgenutzt werden. Dass sichWiderstand lohnt, verdeutlicht die mexikanische Präsidentin Claudia Sheinbaum, die immerhin einen Aufschub der US-Strafzölle gegen ihr Land erreicht hat. Hilfreich wäre es dabei, wenn vor allem die US-Demokraten ihre Niederlage bei der Präsidentschaftswahl verwinden würden und gegenTrump Politik machen würden. Auf die ist er deutlich besser vorbereitet als seine Widersacher.
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Posted by on 7. Februar 2025.
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