Bundestag beschließt neue Regeln für Sicherheitsbeauftragte
Kern der gesetzlichenÄnderung ist die Anhebung der Schwelle für die verpflichtende Bestellung von Sicherheitsbeauftragten von derzeit 20 auf 50 Beschäftigte. Für Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten entfällt damit eine pauschale Verpflichtung. Bestehen besondere Risiken für Leben und Gesundheit, sind bereits ab 20 Beschäftigten Sicherheitsbeauftragte einzusetzen. Damit richtet sich die Bestellung künftig vor allem nach den konkreten Arbeitsbedingungen im Betrieb, nicht allein nach der Unternehmensgröße.
Aus Sicht von ZDB, HDB, IG BAU und BG BAU wird mit der Regelung sichergestellt, dass das Sicherheitsniveau in der Bauwirtschaft erhalten bleibt. Gemeinsam mit den Sozialpartnern hatte sich die BG BAU in das Gesetzgebungsverfahren eingebracht und besonders hervorgehoben, dass starre Schwellenwerte den komplexen und dynamischen Arbeitsbedingungen der Bauwirtschaft nicht gerecht werden. In ihrer Stellungnahme\“Sicherheitsbeauftragte: Wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes in der Bauwirtschaft\“(https://www.bundestag.de/resource/blob/1150406/21-11-101-BG-Bau.pdf) betonen sie auch, dass eine flexible, an den konkreten Gefährdungen orientierte Organisation des Arbeitsschutzes entscheidend sei. Diese zentralen Vorschläge wurden in die Neuregelung übernommen.
Sicherheitsbeauftragte bleiben unverzichtbar
In der Bauwirtschaft können die besonderen Arbeitsbedingungen dazu führen, dass in vielen Betrieben weiterhin Sicherheitsbeauftragte erforderlich sein werden, auch unterhalb der Schwelle von 50 Beschäftigten.
Die BG BAU unterstützt Unternehmen dabei, Gefährdungen zu beurteilen und zu entscheiden, wann Sicherheitsbeauftragte erforderlich sind und wie sie sinnvoll eingesetzt werden können. Maßgeblich bleiben dabei die Regelwerke der gesetzlichen Unfallversicherung sowie die konkreten Bedingungen im Betrieb.
Hintergrund – Bedeutung von Sicherheitsbeauftragten in der Bauwirtschaft
Auf Baustellenändern sich Arbeitsabläufe und Einsatzbedingungen häufig. Tätigkeiten in schwierigem Gelände, großer Höhe, der Umgang mit schweren Maschinen oder wechselnde Witterungseinflüsse können zu besonderen Risiken führen. Sicherheitsbeauftragte übernehmen hier eine wichtigeRolle: Sie unterstützen dabei, Gefährdungen frühzeitigzu erkennen, sprechen sicherheitsrelevante Themen im Arbeitsalltag an und tragen dazu bei, dass Schutzmaßnahmen tatsächlich umgesetzt werden.
Gerade in der Bauwirtschaft kann es daher auch in kleineren Betrieben erforderlich sein, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen – insbesondere dann, wenn der Arbeitgeber aufgrund der Unternehmensstruktur nicht selbst vor Ort in die Arbeit eingebunden ist.
Bislang waren Unternehmen mit mehr als 20 Beschäftigten verpflichtet, Sicherheitsbeauftragte zu bestellen. Unabhängig davon richteten sich Anzahl und Einsatz bereits nach der Gefährdungssituation im Betrieb.
Weitere Informationen:
– Sicherheitsbeauftragter (https://www.bgbau.de/service/haeufig-nachgefragt/unfallversicherung-a-z/sicherheitsbeauftragter)
– Bundestag hebt Schwellenwert für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten an (https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2026/kw13-de-gasgeraete-1157676)
Pressekontakte
Berufsgenossenschaft der Bauwirtschaft (BG BAU)
Birte Hagedorn, E-Mail: presse@bgbau.de, Telefon: 030 85781-681
Katrin Lemcke-Kamrath, E-Mail: presse@bgbau.de, Telefon: 030 85781-461
Zentralverband des Deutschen Baugewerbes (ZDB)
Iris Rabe, Leiterin Abteilung Kommunikation und Presse/Pressesprecherin, E-Mail: presse@zdb.de, Telefon: 030 20314-408
Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU)
Frank Tekkiliç, Pressesprecher, E-Mail: frank.tekkilic@igbau.de, Telefon: 069 95737-135
Hauptverband der Deutschen Bauindustrie (HDB)
Britta Frischemeyer, Stabsstellenleitung Presse und Kommunikation, E-Mail: britta.frischemeyer@bauindustrie.de, Telefon: 030 21286-229
Über die BG BAU
Die BG BAU ist eine der großen Berufsgenossenschaften in Deutschland. Als Träger der gesetzlichen Unfallversicherung für die Bauwirtschaft und für baunahe Dienstleistungen betreut die BG BAU mehr als drei Millionen Versicherte, rund 604.000 gewerbsmäßige Unternehmen und ca. 56.000 private Bauvorhaben. Im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags fördert die BG BAU Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz, um Arbeitsunfälle und Berufskrankheiten zu vermeiden. Kommt es dennoch zu Arbeitsunfällen und Berufskrankheiten, bietet die BG BAU umfassende medizinische Betreuung und Rehabilitationmit allen geeigneten Mitteln. Zudem sorgt sie für die Wiedereingliederung der Betroffenen in das berufliche und soziale Leben und leistet finanzielle Entschädigung. Weitere Informationen unter www.bgbau.de.
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