Bittere Brombeere

In Deutschland könnte es eine Koalition geben, die es noch nie gab: die\“Brombeere\“in Thüringen. Das schmeckt bitter, ist aber trotzdem eine gute Botschaft. Es ist zu bedauern, dass mit dem\“Bündnis Sahra Wagenknecht\“das Ego-Projekt einer Populistin erfolgreich war, deren außenpolitischer Kurs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen dürfte. Doch das Regierungsvorhaben für Thüringen zeigt immerhin, dass Bündnisse jenseits einer rechtsextremen AfD in schwierigen Konstellationen möglich sind. Dabei muss die Dreierkonstellation in Erfurt sich für ihre Politik Unterstützung im Landtag suchen. Über eine Mehrheit verfügt das Bündnis nicht. Letztlich kommt es auf die Inhalte an. Das BSW hat es geschafft, sein Wahlkampf-Thema Frieden in den Koalitionsvertrag hineinzuverhandeln. Für Wagenknecht dürfte das entscheidend sein, auch wenn es mit Landespolitik wenig zu tun hat. Erst wenn die Formulierungen bekannt sind, wird sich beurteilen lassen, ob diese\“Brombeere\“appetitlich ist.

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Posted by on 20. November 2024.

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