Tag Archives: innenpolitik Archive - Seite 3 von 86 - IINews

• rbb-exklusiv: CDU-Fraktionsvize Standfußbegrüßt Rückzug von Wegner als Spitzenkandidat Juli 11, 2026
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• Meurer zum GKW-Beitragssatzstabilisierungsgesetz:\“Gesetzlich verordnete Wettbewerbsverzerrung stürzt die ambulante Versorgung ins Chaos\“ Juli 10, 2026
• Kassenärztliche Vereinigung Berlin warnt vor langfristigemÄrztemangel Juli 10, 2026
• Kassenärztliche Vereinigung Berlin warnt vor langfristigemÄrztemangel Juli 10, 2026
• Personal-Höchststand bei Polizei in NRW – Reul:\“Mehr Hände, die eingreifen, wenn es nötig ist\“ Juli 9, 2026
• \“nd.DieWoche\“: Ministerin Reiches Irrweg am Strommarkt – Kommentar zu den Ausbauplänen für Gaskraftwerke Juli 9, 2026
• Menschenrechtsinstitut begrüßt Reform der Straftatbestände und empfiehlt Nachbesserungen beim Betroffenenschutz Juli 9, 2026
• SWR-Recherche: Sonderurlaub für Spitzenbeamte – Hat Schnieder sein Wahlversprechen gebrochen? Juli 9, 2026
• Wunsch und Wirklichkeit / Was Bürger und Bürgerinnen der grün-schwarzen Landesregierung angesichts der klammen Kassen vorschlagen Juli 8, 2026
• Das Parlament ist nicht nur zum Abnicken da Juli 8, 2026
• Daniel Peters: Linkspartei schadet dem Wirtschaftsstandort Mecklenburg-Vorpommern – für wirtschaftlichen Aufschwung braucht es eine andere Landesregierung Juli 8, 2026
• Mit dem Amt des Polizeibeauftragten des Bundes sind vielfache Erfolge verbunden Juli 8, 2026
• rbb24 Recherche exklusiv: Nur noch 14 LKA-Kräfte für Berliner Gewerbeüberwachung / 480 Gewerbekontrollen im Jahr 2025 – bei mehr als 53.000 Betrieben Juli 8, 2026
• Die Koaliton verspieltdas Vertrauen der Familien Juli 7, 2026
• Kommentar von\“nd.DerTag\“zum neuen Bundeshaushalt Juli 6, 2026
• \“Steuern auf Versorgungsprobleme zu\“: Krankenhausgesellschaft kritisiertÄnderungen der GKV-Reform /Krankenhausgesellschaft fordert Bund zuÜbernahme von Gesundheitskosten für Bürgergeldbezieher auf Juli 6, 2026
• \“Menschenunwürdig\“: Anti-Folter-Stelle kritisiert Zustände inüberbelegten Gefängnissen / Isolationshaft als Ersatz für Therapie – hoher Belegungsdruck in Haftanstalten Juli 5, 2026
• Altersarmut erreicht neuen Höchststand / Zahl der bedürftigen Senioren steigt aufüber 770.000 – BSW-Chefin Sahra Wagenknecht warnt vor massiver Dunkelziffer Juli 5, 2026
• Möglicher Kurswechsel bei Grünen: Brantner schwört Mitglieder auf\“schwierige Kompromisse\“ein / Regierungsverantwortung pragmatisch nutzen,\“urgrüne Politik\“vonÖzdemir als Vorbild für Grünen-Kurs Juli 3, 2026
• \“Werdenüberrollt\“: Grünen-Chefin warnt CDU vor Koalition mit AfD im Osten / Vor Ostdeutschland-Wahlen: Brantner befürchtet Parallelen zur Machtübernahme der Nazis, sie fordert Erhalt der Brandmauer Juli 3, 2026
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