Nichia erfolgreich bei Rückruf von Dominant LEDs von Vertriebshändler in Folge einer Patentverletzungsklage

Der Rechtsstreit betraf Nichias Patent EP2323178, das Epoxidharze für LED-Pakete umfasst, die eine hervorragende Wärme- und Lichtbeständigkeit aufweisen. Diese Technologie ist von besonderer Bedeutung für Automobilbeleuchtungsanwendungen, für die äußerst zuverlässige LEDs benötigt werden.
Die Lokalkammer Düsseldorf des Einheitlichen Patentgerichts hat nunmehr am 28. März 2025 eine Entscheidung veröffentlicht, mit der ein Vergleich zwischen Nichia und der Beklagten Endrich Bauelemente Vertriebs GmbH, einem deutschen Vertriebshändler für elektronische Bauelemente, der die LEDs von Dominant vertrieben hat, bestätigt wird. Der Vergleich bestätigt vollumfänglich die Patentverletzungsansprüche von Nichia in Bezug auf die LEDs von Dominant, nämlich die Ansprüche auf Unterlassung des Vertriebs in Deutschland, Frankreich, Italien und den Niederlanden, Rückruf und Vernichtung, Auskunft und Rechnungslegung sowie Schadensersatz gegenüber Nichia.
Nichia hält Familienpatente von EP2323178 auch in den folgenden Ländern:
Japan, U.S.A., Deutschland, Vereinigtes Königreich, Frankreich, Italien, Niederlande, China, Indien, Taiwan und Korea.
Die jüngsten rechtlichen Siege im Zusammenhang mit Produkten im Automobilbereich bekräftigen Nichias Anstrengungen bei der Verteidigung ihres geistigen Eigentums insbesondere in der Automobilindustrie. Als Innovations- und Technologieführer vertraut Nichia auf ihr robustes Portfolio an geistigenEigentumsrechten als Impulsgeber für Zukunftsinnovationen. Der Schutz ihrer Patente ist wesentlich zur Aufrechterhaltung von Nichias Wettbewerbsvorteil.
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