Jochen Ott:\“Die SPD wirkt etwas blutleer.\“
Frage: Was werden Sie bei diesem Krisengipfel sagen zu Lars Klingbeil? Bleiben oder gehen?
Jochen Ott:\“Ich hab das ja jetzt schon getan, auch im heutigen Tag. Ich glaube, die SPD muss in ihrer Breite endlich anerkennen, dass es Veränderungen in diesem Land braucht, dass wir Reformen brauchen, weil die Leute ja spüren, dass bestimmte Dinge nicht mehr funktionieren.\“
Frage: Aber heißt und das auch personelle Veränderungen?
Jochen Ott:\“Nein, das heißt es nicht, weil wir haben in der SPD schon viel Erfahrung damit gemacht, ständig Personen auszutauschen. Das hat ja nichts gebracht. Sie haben ja zurecht darauf hingewiesen, dass man das Gerede am Sonntagabend nach Wahlniederlagen nicht mehr ertragen kann. Die Leute erwarten jetzt, dass wirnicht nur die Welt erklären, sondern konkrete Sachen umsetzen. Wenn der Sprit 2,50 Euro kostet, dann ist vollkommen klar, dass die Leute nicht erklärt haben wollen, warum der 2,50 Euro kostet, sondern wie wir die Energiekosten senken, damit das Leben der normalen Menschen bezahlbar bleibt.\“
Frage: Und wie senken Sie die Energiekosten? Wie machen Sie das?
Jochen Ott:\“Ich bin der Auffassung, dass so schnell wie möglich entweder mit Energiegutschriften oder mit einer Senkung des Mehrwertsteuersatzes für eine gewisse Zeit auf die Tankkosten da was getan werden muss. Weil für die meisten Menschen ist Politik ganz konkret. Es geht darum, kann ich mir einen bescheidenen Wohlstand erlauben und da meine Freundin zum Beispiel hat eine Wäscherei, eine Reinigung in Gelsenkirchen und die sagt, meine Kosten sind so explodiert, immer weniger Leute können sich jetzt auch die Wäscherei leisten und das ist ein Spinning-Effekt, da muss man unbedingt gegen vorgehen.\“
Frage: Dann reden wir malüber diesen bescheidenen Wohlstand. Jetzt sind sie im Bund in der Koalition, wo es heißt: Die Arbeiter arbeiten zu wenig, die feiern zu viel krank, die leisten sich Lifestyle-Teilzeit und Zahnarzt ist auch nicht mehr so dolle. Wo ist die Grenze, wo sie sagen würden, das können wir nichtmehr mitmachen, da verlieren wir als Sozialdemokraten unsere Identität?
Jochen Ott:\“Ja, alle Menschen in diesem Land wissen, dass sich Dinge verändern müssen. Wenn man aber permanent Vorschläge macht, wie zum Beispiel Zahnersatz oder Zahnarztbesuche oder diese Lifestyle Teilzeit Geschichten, dann treibt man die Leute ja in den Widerstand, weil sie sagen, das kann nicht wahr sein. Deshalb, es ist vollkommen klar, wenn du als normaler Mensch in diesem Land versuchst, einen Arzttermin zu bekommen, zum Beispiel Frauen bei der Mammographie oder einen anderen Facharzttermin, dann wartest du teilweise ein halbes Jahr, ein Jahr und das heißt, die Menschen spüren, es muss zu einer Veränderung kommen und deshalb müssen wirden Reformbegriff auch wieder positiv füllen und nicht nur mit Kürzungsmaßnahmen versehen.\“
Frage: Wir hören dann die Vorschläge der anderen Seite und jetzt sagen sie, da müssen wir was machen.
Jochen Ott:\“Ist doch ganz klar, Ja, die SPD hat in den letzten Wochen und Monaten zurückgehalten, weil sie gedacht hat, sie will die Wahlkämpfer vor Ort nicht stören. Wir haben hier in Nordrhein-Westfalen die Erfahrung gemacht mit einem klaren Kurswechsel, in dem wir gesagt haben, wir konzentrieren uns auf das Wesentliche, auf die Fragen, wie ist das Leben für berufstätige Familien leistbarer, sei es bei der Kita, sei es in der Schule, bei der Pflege. Und das empfehle ich der Bundes SPD auch, klare Worte, klare Sprache. Und wieder eine klare Zielgruppe. Und dann wird es auch gelingen.\“
Frage: Und trotzdem, gerade hier in Nordrhein-Westfalen, muss sie doch sehr besorgen: Der SPD laufen die Arbeiter davon. Das ist ihre Kernzielgruppe. Und die gehen ohne großes Zögern direkt nach rechts zur AfD.
Jochen Ott:\“Ich glaube, das Entscheidende ist, dafür zu sorgen, dass mal die Frage gestellt wird: Was machen eigentlich die Arbeiter, wenn sie morgens einen Anruf kriegen, heute keine Kita, weil wir in NRW die höchsten Kita-Ausfallzeiten aller Zeiten? Was machen eigentlich die Arbeiter, wenn sie in NRW eine Wohnung wollen und die höchstenMieten in allen Städten in unserem Land sind? Was machen eigentlich die Arbeiter, wenn jeden Tag Nachrichten kommen, dass Industrie und chemische Industrie in Nordrhein-Westfalen schließt? Das heißt, ich glaube, es wird darauf ankommen, dass man nicht über alle möglichen Themen der Welt spricht, sondern die, die die normal berufstätigen Leute jeden Tag beschäftigen. Und eins will ich mal sagen, ich erwarte von Berlin, dass es jetzt ganz schnell auch eine Steuerreform gibt, die insbesondere die kleinen und die mittleren Einkommen entlastet, weil die merken ja, dass am Endedes Monats so wenig Geld übrig bleibt. Und das ist der Fokus aus Nordrhein-Westfalen.\“
Frage: Können Sie dann ja auch mit in die Krisensitzung ins Willy-Brandt-Haus.
Jochen Ott:\“Ich glaube, es kommt jetzt darauf an, wirklich Gas zu geben, denn die Leute spüren auch, ob man noch für sie kämpft oder nicht. Und die SPD wirkt etwas blutleer.\“
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