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Terminvorschau vom 26. bis 30. Mai 2019

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 26. Mai

Bundesweit: Europawahl 2019

Wie in den meisten anderen EU-Mitgliedsstaaten wird heute auch in
Deutschland das Europäische Parlament gewählt. Deutschland entsendet
96 Abgeordnete nach Straßburg. Das Europäische Parlament wird die
ersten Nachwahlbefragungen (exit polls) gegen 18.00 Uhr
veröffentlichen, gegen 20.15 Uhr wird es, darauf basierend, erste
Schätzungen zur Sitzverteilung im Europäischen Parlament geben.
Vorläufige Ergebnisse werden ab 23.00 Uhr vorliegen. Aktuelle
Informationen gibt es laufend auf dieser Website
https://www.europawahl.eu/ zur Europawahl. Unter http://EUreWAHL.eu
stehen im Kontext der Europawahl kostenlose Inhalte für die Nutzung
durch die Medien bereit. Weiterführende detaillierte Informationen
finden Sie außerdem hier
http://www.europarl.europa.eu/germany/de/europa_und_sie/eu-wahl.html.

Montag, 27. Mai

Berlin: Europapolitisches DGAP-Fachsymposium mit EU-Kommissar
Oettinger

\”Die deutsche Europa- und Außenpolitik nach der Wahl zum
Europäischen Parlament\” – unter diesem Motto veranstaltet die
Deutsche Gesellschaft für Auswärtige Politik DGAP ein
europapolitisches Fachsymposium zu Ehren des 80. Geburtstags von Dr.
Arend Oetker, dem Präsidenten der DGAP. EU-Haushaltskommissar Günther
Oettinger wird dabei seine Perspektive aus Brüssel darlegen. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier https://dgap.org/de/node/32364.

Brüssel: Rat für Auswärtige Angelegenheiten (Handel)

Der Rat wird voraussichtlich den aktuellen Stand bei der Reform
und den Verhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) erörtern. Die
EU setzt sich aktiv für eine umfassende Modernisierung der WTO ein.
Dabei geht es um Regelsetzung, Überwachung und Streitbeilegung. Die
Minister werden sich ferner mit den jüngsten Entwicklungen in den
Handelsbeziehungen zwischen der EU und den USA befassen. Der Rat wird
außerdem prüfen, wie weit die Vorbereitungen für die Unterzeichnung
des Freihandelsabkommens und des Investitionsschutzabkommens mit
Vietnam vorangekommen sind. Der Ratsvorsitz möchte die Arbeit an
diesen Abkommen bis zum Ende seiner Amtszeit (30. Juni 2019) zum
Abschluss bringen. Beim Mittagessen werden die Minister über laufende
Handelsverhandlungen, insbesondere mit dem Mercosur, Australien,
Neuseeland, Chile und Indonesien, sprechen. Weitere Informationen
dazu finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/fac/2019/05/27/.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (bis 28.5.)

Die Minister werden über den künftigen Ansatz für den Binnenmarkt
und die langfristige Strategie für die Industriepolitik der EU
beraten, sowie über die Wettbewerbsfähigkeit des EU-Tourismussektors.
Am zweiten Sitzungstag werden die Minister über die Rolle der EU in
der globalen Raumfahrtpolitik sprechen sowie über die Auswirkungen
von Forschung und Innovation auf die Wettbewerbsfähigkeit der EU.
Weitere Informationen werden vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/05/27-28/
bereitgestellt.

Dienstag, 28. Mai

Brüssel: Informelles Abendessen der Staats- und Regierungschefs

Die Staats- und Regierungschefs der EU kommen nach den
Europawahlen zu einem Treffen in Brüssel zusammen. Sie werden dort
das Wahlergebnis erörtern und das Nominierungsverfahren für die
Spitzenpositionen in den EU-Organen einleiten. Ratspräsident Tusk,
der das Treffen nach dem Gipfel in Sibiu ankündigte, betonte, dass er
es begrüßen würde, wenn der Europäische Rat die neuen EU-Spitzen im
Juni 2019 nominieren würde. Im Anschluss an das Abendessen werden
Kommissionspräsident Juncker und Ratspräsident Tusk eine gemeinsame
Pressekonferenz geben, die live auf EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/yxjlla.

Mittwoch, 29. Mai

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/OI8GFm abgerufen werden.

Donnerstag, 30. Mai

Aachen: EU-Kommissionspräsident Juncker bei der Verleihung des
Karlspreises

Der \”Internationale Karlspreis zu Aachen\” wird seit 1950, in der
Regel jährlich, an Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens
verliehen, die sich um Europa und die europäische Einigung verdient
gemacht haben. Diesjähriger Preisträger ist der Generalsekretär der
Vereinten Nationen, Antonio Guterres, dessen Einsatz für eine
Neubelebung und Festigung der multilateralen Zusammenarbeit auf der
Grundlage der Werte und Ziele der Europäischen Union und der
Vereinten Nationen gewürdigt wird. EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker wird an der Preisverleihung teilnehmen. Weitere
Informationen dazu finden Sie vorab hier
https://www.karlspreis.de/de/aktuelles/karlspreis-2019.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Posted by on 24. Mai 2019.

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Categories: Vermischtes

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