Steueranpassung und 12-Uhr-Regel fallen zusammen / Ende des\“Tankrabatts\“
\“Die Tankstellengesellschaften im en2x haben mit der Einführung des so genannten Tankrabatts die Preise um 17 Cent je Liter gesenkt. Die Steuersenkung wurde durchweg und in voller Höhe an die Tankkundschaft weitergegeben. Andere Berechnungen können wir nicht nachvollziehen\“, sagt en2x-Hauptgeschäftsführer Prof. Christian Küchen.\“Wenn die Energiesteuer auf Benzin und Diesel am 1. Juli wieder auf das reguläre Niveau angehoben wird, werden wir dementsprechend eine umgekehrte Reaktion sehen. Wie genau sich die Preise darüber hinaus verändern, hängt vor allem von den Beschaffungskosten für Benzin und Diesel am Weltmarkt ab und nicht, wie vielfach angenommen, ausschließlich vom Rohölpreis.\“
Hinzu kommt die im April eingeführte sogenannte 12-Uhr-Regel. Dadurch besteht für Tankstellen nur noch einmal täglich die Möglichkeit, Preise anzuheben. Küchen:\“Infolgedessen wird am 1. Juli mittags eine besondere Situation eintreten, weil die Steueranpassung, die dann bereits seit Mitternacht gilt, einmalig und zusätzlich zur 12-Uhr-Anpassung hinzukommt.\“
Preisanstieg in der Iran-Krise geringer als bei europäischen Nachbarn
Den Vorwurf, die Branche habe in den vergangenen Monatenüberhöhte Preise abgerufen, weist en2x zurück. Eine Kurzstudie von Frontier Economics stellt klar: Der durch die Nahostkrise hervorgerufene globale Anstieg der Kraftstoffpreise fiel ohne die staatlichen und regulierungsbedingten Preisanteile in Deutschland für Diesel geringer als in denmeisten untersuchten europäischen Ländern aus, der Anstieg bei Benzin lag auf Höhe des internationalen Durchschnitts. Das hohe Niveau der Kraftstoffpreise ist in Deutschland vor allem durch hohe Steuern, den CO2-Aufschlag und eine ambitionierte nationale Umsetzung der EU-Klimaschutzvorgabe\“RED III\“bedingt.
\“Die vom Verband beauftragte Analyse zeigt zudem, dass Länder mit staatlichen Markteingriffen und Preisregulierung zumeist höhere Preissteigerungen aufweisen, vergleicht man die Durchschnittspreise im Mai mit Daten vor der Krise und rechnet die staatlichen und regulierungsbedingten Kostenanteile heraus\“, so Küchen.\“Die jüngsten Beschlüsse zur Einführung der 12-Uhr-Regel sowie zur Verschärfung des Wettbewerbsrechts wurden demnach auf Basis falscher Annahmen getroffen. Wir fordern die Rücknahme der Maßnahmen zur Verschärfung des Wettbewerbsrechts.\“Sonst drohe die Bereitschaft zu Investitionen in die Sicherung und klimafreundliche Weiterentwicklung heimischer Produktionsstandorte zu leiden.
Link zur Kurzstudie
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