Rundfunkrat des rbb stellt Wirtschaftsplan 2026 fest
Der Wirtschaftsplan 2026 enthält auch nachhaltige Einsparungen in Höhe von 19,2 Mio. Euro aus dem Konsolidierungsprozess – der sog. Strategischen Weichenstellung – der vergangenen Beitragsperiode, die 2024 endete.
Mit dem von der Intendantin Ulrike Demmer im Herbst 2023 initiierten Strategieprozess\“Zielbild 2028\“wurde deutlich, dass weitere Konsolidierungsmaßnahmen im Sender erforderlich würden. Im Wirtschaftsplan sind aus diesem Grund pauschale Einsparungen in Höhe von 8,8 Mio. Euro eingeplant. Zum Zeitpunkt der Feststellung des Wirtschaftsplans durch den Rundfunkrat des rbb war diese Summe bereits durch konkrete und dauerhaft wirksame Einsparmaßnahmen hinterlegt.
Damit ist der Prozess der Konsolidierung noch nicht abgeschlossen. Weitere rund 13 Mio. Euro p. a. benötigt der rbb, um die digitale Erneuerung des gesamten Senders fortzuführen und in das Programm investieren zu können.
\“Wir wissen, der Transformationsprozess des rbb ist in vollem Gange. Die Geschäftsleitung hat unter Beweis gestellt, dass Konsolidierung, auch wenn sie mit schmerzhaften Einschnitten verbunden ist, möglich ist. Der Sender braucht diese Konsolidierung, um Handlungsfreiheit für Investitionen und digitale Erneuerung zurückzugewinnen. Der neue Wirtschaftsplan setzt diesen Weg konsequent und solide fort und diese Erkenntnis stimmt den Rundfunkrat zuversichtlich. Es ist das letzte Mal, dass der Rundfunkrat einen entsprechenden Beschluss fasst – bevor diese Aufgabe an den neuen Verwaltungsrat übergeht\“, so die stellvertretende Vorsitzende des Rundfunkrats Elisabeth Herzog-von der Heide.
Prof. Nicole Küchler-Stahn, Direktorin für Verwaltung, Produktion und Betrieb:\“Mit dem Wirtschaftsplan 2026 setzt der rbb ein klares Zeichen. Die Zahlungsfähigkeit des rbb ist wieder sichergestellt. Das strukturelle Defizit von 8,8 Mio. Euro p. a. ist mittlerweile gelöscht. Das Vertrauen des Rundfunkrats bestärkt uns, den eingeschlagenen Weg entschlossen weiterzugehen. Im weiteren Prozess der Konsolidierung senken wir den Etat des rbb ab, umdiese Summe in die Zukunftsfähigkeit des Senders und seiner Programme reinvestieren zu können.\“
Analog zur Wirtschaftsplanung 2025 wurde auch für 2026 eine reguläre Investitionstätigkeit im rbb unterstellt, die auf die Erreichung der mit dem Zielbild 2028 verknüpften Ziele positiv einzahlt.
Die von der KEF im 24. Bericht empfohlene Beitragsanpassung zum 1. Januar 2025 auf 18,94 Euro ist in der Ertragsplanung des Wirtschaftsplans 2026 berücksichtigt. Mit dieser Vorgehensweise will der rbb seinem berechtigten Anspruch auf Beitragsanpassung zum 1. Januar 2025 weiterhin Ausdruck verleihen. Da die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts in dieser Fragestellung noch aussteht, hat der rbb den Ertragseffekt aus der Beitragsanhebung durch eine Aufwandsposition im Erfolgsplan neutralisiert.
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Volker Schreck
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