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phoenix Thema: Ungarn vor der Wahl – Samstag, 31. März 2018, 13.00 Uhr

Ungarn gilt inzwischen als das Schmuddelkind der EU,
vor allem wegen des umstrittenen Regierungschefs Viktor Orbán. Er
steht für einen autoritären Politikstil, für die Einschränkung von
Bürgerrechten und Pressefreiheit, für die Aufhebung der
Gewaltenteilung und die Aushebelung demokratischer
Kontrollmechanismen. Viele europäische Werte werden in Ungarn derzeit
mit Füßen getreten. Am 8. April wählt das Land ein neues Parlament
und eine neue Regierung. Für Viktor Orbán und seine Fidesz-Partei
wird es wohl zur erneuten Mehrheit reichen. Die ARD-Korrespondenten
für Südosteuropa vom Studio Wien, Till Rüger, Susanne Glass, Michael
Mandlik und Darko Jakovljevic werfen einen kritischen Blick auf die
Entwicklung in Ungarn.

Wer Viktor Orbán und sein Ungarn verstehen will, muss die Menschen
außerhalb der großen Städte treffen. Während der Flüchtlingskrise
2015-2016 war Ungarn das erste Land, das seine Grenze mit einem
Sperrzaun sicherte. Die Angst vor Flüchtlingen und einer
Islamisierung ist in keinem EU-Land größer. Till Rüger geht der Frage
nach, was Orbán so erfolgreich macht. Der Ministerpräsident
inszeniert sich als Retter des Abendlandes. Nicht nur Flüchtlinge
sind sein Feindbild, auch angesehene Nichtregierungsorganisationen
gelten ihm als von außen gesteuert.

Vor allem der ungarisch-stämmige Milliardär Georg Sorosch wurde
von der staatlichen Propaganda zum verlängerten Arm einer weltweiten
Verschwörung gemacht. Die Opposition ist schwach und verunsichert.
Vorsichtigen Widerstand üben ehemalige Widerstandskämpfer des
Ungarn-Aufstands von 1956 und eine Satirepartei. Doch Till Rüger und
seine Kollegin und Kollegen kommen zu dem Schluss: Orbán wird immer
mehr zum Vorbild für andere in der EU.

http://ots.de/2N1ssc

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Posted by on 29. März 2018.

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