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Mittelbayerische Zeitung: Zu viel für einen allein/Die Lage der SPD ist existenziell. Nun bricht die 150 Jahre alte Partei ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze. von Jana Wolf

Will man die desolate Lage der SPD auf einen
Begriff bringen, dann lautet dieser: Widersprüche. Die
Sozialdemokraten regieren in einer ungeliebten Koalition und wollen
gleichzeitig Begeisterung für die eigene Arbeit wecken. Sie folgen
als Juniorpartner gezwungenermaßen Merkels Politik der kleinen
Schritte und wollen gleichzeitig das Gefühl vermitteln, dass ihnen
der große Wurf gelingen kann. Sie kauen tagtäglich das Schwarzbrot
kleinteiliger Regierungsarbeit und wollen gleichzeitig zeigen, dass
die Zukunft rot, gern rot-grün, jedenfalls farbenfroh sein kann. Und
nicht zuletzt: Sie haben einen Spitzenposten zu vergeben und keiner
will ihn so recht machen. Die Genossen taumeln im Angesicht all
dieser Widersprüche. In einer solchen Lage kann einem schon mal
schwindelig werden. Eine neue Spitze soll\’\’\’\’s nun richten: regieren und
begeistern, Sacharbeit leisten und Leidschaft versprühen. Betrachtet
man die aktuellen Zustimmungswerte, dann traut ein immer kleiner
werdender Teil der Wählerschaft den Genossen die Bewältigung dieser
Aufgaben zu. Zwischen 11 und 14 Prozent liegt die SPD derzeit im
Bund, bei gerade noch 8 in Bayern. Hinzu kommt, dass im Herbst
Landtagswahlen in drei ostdeutschen Bundesländern anstehen, bei denen
der Partei erneut eine deftige Klatsche droht. Kein Wunder also, dass
bei der Suche nach einem neuen Chef niemand vorprescht und laut ruft:
\“Hier hier, ich mach\’\’\’\’s!\“ Mittlerweile erscheinen die
Herausforderungen zu groß für eine Person, diese Partei erfolgreich
zu führen. Parteiintern macht sich die Erkenntnis breit, dass es an
der Zeit ist, Verantwortung zu teilen. Die 150 Jahre alte SPD bricht
ihre Strukturen auf und öffnet sich für eine Doppelspitze.
Team-Bewerbungen hießen die kommissarischen Parteichefs Malu Dreyer,
Manuela Schwesig und Thorsten Schäfer-Gümbel Anfang der Woche
ausdrücklich willkommen. Ab kommenden Montag bis zum 1. September
können sich also Duos, aber auch Einzelpersonen um den wenig
begehrten Posten bewerben. Ganz so, als wollten die Sozialdemokraten
nach Wochen harter Personalkämpfe dem 100 Jahre alten Arbeiterlied
\“Wann wir schreiten Seit\’\’\’\‘ an Seit\’\’\’\’\“ zu neuem Recht verhelfen. Die
Lage der SPD ist existenziell. Es geht um politische Glaubwürdigkeit.
Um die Frage, ob es der Partei gelingt, sozialdemokratische Werte neu
zu beleben. Ob sie Begriffe wie Solidarität, Gerechtigkeit und
Umverteilung mit konkreten Inhalten füllen kann. Rücken die
Sozialdemokraten also in schwierigen Zeiten zusammen? Hört man
führenden Köpfen der Partei in diesen Tagen zu, dann wirkt es fast
so, als sei ihnen die Brisanz der Lage nicht recht bewusst. So denken
Vize-Kanzler Olaf Scholz und Übergangschefin Manuela Schwesig dieser
Tage laut darüber nach, dass die SPD doch nach der nächsten Wahl den
Kanzler stellen könne. Fast möchte man diesen ungebrochenen
Optimismus bewundern, wäre er angesichts gerade noch zweistelliger
Prozentwerte nicht so unfassbar realitätsfern. Wer hat den
realistischen Blick und mutige Ideen zugleich? Wer kann glaubhaft
vermitteln, die aktuelle Krise in den Griff zu bekommen, und
gleichzeitig Lust auf Zukunft machen? Und schließlich: Wer kann die
SPD aus ihren unübersehbaren Widersprüchen befreien? Das ist eine
Herkulesaufgabe – und zu viel für einen allein. Insofern ist es der
richtige Schritt, dass die Partei sich für ein Führungsduo öffnet.
Mit zweien, die in unterschiedliche Richtungen steuern und
konkurrierende Parteiflügel vertreten, wäre der SPD aber nicht
geholfen. Ein Duo muss Einigkeit ausstrahlen, damit die
Sozialdemokratie wieder glaubhaft wird. Mit ihrem \“Seit\’\’\’\‘ an Seit\’\’\’\’\“
ist die SPD lang genug auf der Stelle getreten.

Pressekontakt:
Mittelbayerische Zeitung
Redaktion
Telefon: +49 941 / 207 6023
nachrichten@mittelbayerische.de

Original-Content von: Mittelbayerische Zeitung, übermittelt durch news aktuell

Posted by on 28. Juni 2019.

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Categories: Vermischtes

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