Kommentar von\“nd.DerTag\“zum Protest im Iran

Dabei handelt es sich weniger um eine klassische revolutionäre Situation mit klaren Führungsstrukturen als um einen langanhaltenden Prozess der Entkopplung von Staat und Gesellschaft – eine Krise der Hegemonie, in der die bestehende Ordnung ihre Fähigkeit verliert, Zustimmung zu organisieren, jedoch, ohne dass sich bereits eine neue gesellschaftliche Ordnung konsolidiert hätte. Der iranische Staat existiert weiter, aber er regiert immer weniger über Zustimmung und immer mehr über Angst.
Ob sich die aktuelle Protestwelle kurzfristig ausweitet oder durch Repression und symbolische Reformversprechen eingehegt wird, ist offen. Klar ist jedoch: Eine Rückkehr zur alten Stabilität ist ausgeschlossen. Auch der Versuch, durch außenpolitische Themen – zuletzt im Kontext des völkerrechtswidrigen israelischen Angriffs und des zwölftägigen Krieges im Juni – nationalistische Loyalität zu mobilisieren, ist offensichtlich gescheitert.Der äußere Feind konnte den inneren Widerspruch nicht überdecken.
Die Islamische Republik befindet sich damit in einem Zustand permanenter Krise. Jeder neue Protest ist weniger ein isoliertes Ereignis als das nächste Symptom eines Systems, das seine soziale Basis verloren hat. Der revolutionäre Prozess im Iran schreitet nicht linear voran – aber er schreitet voran.
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