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EU-Terminvorschau vom 22. bis 28. September 2019

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 22. September

Helsinki: Informelles Treffen der EU-Agrarminister (bis 24.9.)

Die Agrarminister aus den EU-Mitgliedstaaten werden bei diesem
Treffen über die Rolle der Kohlenstoffbindung im Boden als
Klimaschutzmaßnahme beraten. Dabei werden die Minister auch einen
finnischen Bauernhof und ein Waldbewirtschaftungsgebiet besuchen. Zum
Abschluss des Treffens am 24.9. ist um 13 Uhr eine Pressekonferenz
geplant, die auch von Europe by Satellite
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/1/20190905 übertragen wird.
Weitere Infos dazu finden Sie hier http://ots.de/AnUkXf.

Montag, 23. September

Berlin: Diskussion \”InvestEU – Strukturpolitik neu?\” mit
EU-Haushaltskommissar Oettinger

Wie können Investitionen zu einem überzeugenden Narrativ für die
EU-Bürger werden? Diese Frage steht im Mittelpunkt der
Kooperationsveranstaltung von Landesvertretung Baden-Württemberg und
der Österreichischen Botschaft in Berlin. An der Veranstaltung wird
auch EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger teilnehmen. Zeit: 17.30
Uhr, Ort: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund,
Tiergartenstraße 15. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://ots.de/XzJPqb.

Berlin: Podiumsdiskussion \”30 Jahre Baltischer Weg – eine
Menschenkette für die Freiheit\”

Vor genau 30 Jahren demonstrierten zwei Millionen Esten, Letten
und Litauer, indem sie sich zu einer 600 Kilometer langen
Menschenkette zusammenschlossen und von den sowjetischen Besatzern
die Wiederherstellung der staatlichen Souveränität ihrer Länder
verlangten. Über die Folgen diskutieren unter anderem Marju
Lauristin, Mitbegründerin der Unabhängigkeitsbewegung Rahvarinne,
Dainis Ivans, Vorsitzender der Unabhängigkeitsbewegung Tautas Fronte
und Dr. Andrius Kubilius, ehemaliger Premierminister der Republik
Litauen. Jörg Wojahn, Leiter der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland, hält ein Grußwort. Dr. Anna Kaminsky,
Geschäftsführerin der Bundesstiftung zur Aufarbeitung der
SED-Diktatur, wird in das Thema einführen. Zeit: 12.30 Uhr, Ort:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland, Unter den
Linden 78. Weitere Informationen und Anmeldung unter
http://ots.de/UJtfhL.

New York: UN-Klimagipfel

Der Klimawandel ist das bestimmende Thema unserer Zeit. Um die
Ambitionen zu steigern und die Maßnahmen zur Umsetzung des Pariser
Klimaschutzabkommens zu beschleunigen, lädt UN-Generalsekretär
António Guterres zu diesem Klimaschutzgipfel ein. Daran wird auch
eine hochrangige EU-Delegation teilnehmen, u.a. Federica Mogherini,
die Hohe Beauftragte der EU für Außen- und Sicherheitspolitik, der
Erste EU-Kommissionsvizepräsident Frans Timmermans, EU-Klimakommissar
Cañete und weitere 6 EU-Kommissare. Bereits am Vortag des
Klimagipfels werden Mogherini und Timmermans am 22.09. mit
UN-Generalsekretär Guterres zusammentreffen. Die EU nimmt eine
Vorreiterrolle bei den globalen Klimaschutzmaßnahmen ein – sei es
durch die Aushandlung eines umfassenden internationalen Rahmens für
die Bewältigung dieser Herausforderung oder durch geeintes, rasches
und entschlossenes Vorgehen im Inneren. Die Europäische Union hat als
erste große Volkswirtschaft einen rechtsverbindlichen Rahmen
geschaffen, um ihren Zusagen im Rahmen des Übereinkommens von Paris
nachzukommen, und sie ist auf Kurs in Richtung einer emissionsarmen
Wirtschaft, die 2050 klimaneutral werden soll. Weitere Informationen
zum Einsatz der EU für mehr Klimaschutz finden Sie hier
https://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-5534_de.htm. Der
UN-Klimagipfel findet im Rahmen 74. Vollversammlung der Vereinten
Nationen www.uscib.org/event/united-nations-general-assembly-unga-74/
vom 17. September bis 30. September statt. Weitere Informationen über
die Teilnahme der EU finden Sie hier
https://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-5577_de.htm.

Malta: Treffen zur EU-Migrationspolitik

EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos besucht das
Europäische Unterstützungsbüro für Asylfragen und nimmt an einem
Treffen zur EU-Migrationspolitik teil, das von der maltesischen
Regierung organisiert wird. Neben Bundesinnenminister Horst Seehofer
nehmen voraussichtlich auch die Innenminister von Italien,
Frankreich, Malta und Finnland teil. Die Minister beraten u.a. über
einen europäischen Mechanismus für die Aufnahme von aus Seenot
geretteten Migranten. Weitere Einzelheiten werden voraussichtlich im
Rahmen der Ratssitzung \”Justiz und Inneres\” am 7./8.10. Oktober
erörtert. Eine Pressekonferenz ist für 15.30 Uhr (MEZ) geplant und
wird live auf EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/
ausgestrahlt.

Dienstag, 24. September

Berlin: BDZV-Zeitungskongress mit EU-Chefunterhändler Barnier und
EU-Kommissar Oettinger

Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger lädt erneut zu seinem
jährlichen Zeitungskrongress ein. Eröffnet wird der Kongress dieses
Jahr von BDZV-Präsident Dr. Mathias Döpfner im Gespräch mit Michael
Barnier, Chefunterhändler der EU für den Brexit. Auch
EU-Haushaltskommissar Günther Oettinger wird sprechen. Weitere Infos
dazu finden Sie hier http://ots.de/b2z5BR.

Berlin: Podiumsdiskussion zum Europäischen Tag der Sprachen

Die Vertretung der Europäischen Kommission und die Europäischen
Kulturinstitute EUNIC laden ein zu einer Podiumsdiskussion anlässlich
des Europäischen Tages der Sprachen. Motto: \”Viele Sprachen – Ein
Europa!\”. Es diskutieren in einer offenen Runde Dr. Rosmarie
Crazzolara, ehemalige Referentin für Mehrsprachigkeit in Südtirol,
Judith Meinschaefer, Professorin für Galloromanische
Sprachwissenschaft an der Freien Universität Berlin, Georg Gombos,
Professor für Erziehungswissenschaft an der Alpen-Adria-Universität
Klagenfurt und Lisa Ribier, Sprachbeauftragte der Vertretung der
Europäischen Kommission in Deutschland. Zeit: 18.30 Uhr, Ort:
Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere Informationen und
Anmeldung hier http://ots.de/WSv6B9.

Brüssel: Europäische Forschungs- und Innovationstage (bis 26.9.)

Die Veranstaltung bringt Entscheidungsträger, Industrie, Finanzen,
Hochschulen und Unternehmen zusammen, um die zukünftige Forschungs-
und Innovationslandschaft der EU zu diskutieren. Dabei sollen die
strategischen Prioritäten für das nächste Forschungs- und
Innovationsprogramm der EU, Horizont Europa, für die Periode von 2021
bis 2027 erörtert werden. Außerdem werden der Preis für die
Europäische Innovationshauptstadt (iCapital), der Horizontpreis für
soziale Innovation sowie der Horizon Impact Award verliehen. Teile
der Veranstaltung werden auch per Livestream übertragen. Den Link
dazu und weitere Informationen finden Sie hier http://ots.de/WGLaI2.

Brüssel: Rat für Verkehr, Telekommunikation und Energie (Energie)

Die für Energie zuständigen Minister werden sich bei Ihrer Sitzung
mit dem Beitrag des Energiesektors zur Klimaschutzpolitik befassen.
Zuerst werden die Minister über die Mitteilung der Europäischen
Kommission über die Entwürfe der nationalen Energie- und Klimapläne
sprechen. Diese Aussprache soll den Mitgliedstaaten die Erstellung
ihrer überarbeiteten nationalen Energie- und Klimapläne erleichtern,
die bis Jahresende vorzulegen sind. Außerdem wird sich der Rat mit
der Entwicklung des Energiesektors über 2030 hinaus befassen. Der Rat
wird insbesondere das weitere Vorgehen auf dem Weg zur
Klimaneutralität erörtern. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/tte/2019/09/24/.

Luxemburg: EuG-Urteil zu Euro-Zinsderivatekartell

2016 verhängte die EU-Kommission Geldbußen gegen HSBC, Crédit
Agricole und JPMorgan Chase in Höhe von insgesamt 485 Mio. Euro wegen
Beteiligung an einem Euro-Zinsderivatekartell. Die Banken hätten sich
bei der Preisfestlegung von Euro-Zinsderivate-Bestandteilen
abgesprochen und sensible Informationen ausgetauscht. HSBC, Crédit
Agricole und JPMorgan Chase haben den Kommissionsbeschluss vor dem
Gericht der Europäischen Union angefochten. Das Gericht verkündet
heute sein Urteil über die Klage von HSBC. Weitere Infos dazu finden
Sie hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-105/17.

Luxemburg: EuGH-Urteile über die Entfernung von Google-Links

In einem Fall will der französische Staatsrat vom Gerichtshof
wissen, wann ein Suchmaschinenbetreiber zur Löschung von Links
verpflichtet ist, mit Informationen, die bei einer Suche nach dem
eigenen Namen in der Ergebnisliste angezeigt werden. Mehrere Bürger
hatten gegen die französische Datenschutzbehörde geklagt, nachdem
diese beschlossen hatte, ihre Beschwerden gegen eine Weigerung von
Google, die Links zu löschen, zu den Akten zu legen. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-136/17. In einem
weiteren Fall muss der EuGH über die territoriale Reichweite des
Löschungsanspruchs entscheiden: national, EU- oder weltweit? Oder
reicht bereits Geoblocking? Google hatte sich in einigen Fällen
geweigert, Links auf sämtlichen Domains ihrer Suchmaschine zu
entfernen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-507/17.

Luxemburg: EuG-Urteile über Steuervergünstigungen in Luxemburg und
den Niederlanden

2015 stellte die Kommission fest, dass Luxemburg der Fiat-Gruppe
selektive Steuervergünstigungen gewährt habe, die gegen das
EU-Beihilferecht verstießen. Luxemburg müsse die so gewährte Beihilfe
zurückfordern. Gegen diesen Beschluss haben sowohl Luxemburg als auch
die Fiat Chrysler Finance Europe Klage vor dem Gericht der
Europäischen Union erhoben, das heute seine Urteile verkündet.
Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-755/15 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-759/15. In einem
weiteren Fall muss das Gericht über die Besteuerung der Starbucks
Manufacturing EMEA BV in den Niederlanden entscheiden. Die Kommission
hatte hier einen ungerechtfertigten selektiven Vorteil gesehen, der
die Steuerlast des Unternehmens seit 2008 um 20 bis 30 Mio. Euro
vermindert habe, und eine Rückzahlung verlangt. Dagegen haben sowohl
die Niederlande als auch Starbucks und Starbucks Manufacturing Klage
vor dem Gericht der EU erhoben. Weitere Informationen dazu finden Sie
hier http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-760/15 und hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=T-636/16.

Donnerstag, 26. September

Berlin: Gesprächsrunde \”Erinnerung, Stereotype und
Antisemitismusprävention\”

Im Rahmenprogramm der Ausstellung \”Du Jude!\” in der Vertretung des
Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund über alltäglichen Antisemitismus
in Deutschland findet diese Diskussion zum Thema \”Erinnerung,
Stereotype und Antisemitismusprävention\” statt. Im Gespräch mit der
Antisemitismusbeauftragten von NRW werden u.a. dabei sein die frühere
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sowie
Gerald Rosskogler, Mitarbeiter der EU-Grundrechteagentur. Zeit: 18.30
Uhr, Ort: Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund,
Hiroshimastraße 12-16. Weitere Infos und Anmeldung hier
http://ots.de/ylVziG.

Berlin: Sprachenquiz zum Europäischen Tag der Sprachen

Wer kann sagen, zu welcher Sprachfamilie das Estnische gehört? Wer
kann das georgische vom armenischen Alphabet unterscheiden? Solche
Fragen werden beim Sprachenquiz der Vertretung der Europäischen
Kommission in Deutschland und der Europäischen Kulturinstitute EUNIC
Berlin zum Europäischen Tag der Sprachen gestellt. Wer teilnehmen
will, kann einfach im Europäischen Haus vorbeikommen und mitspielen.
Zeit: 18.30 Uhr, Ort: Europäisches Haus, Unter den Linden 78. Weitere
Informationen und Anmeldung hier
https://ec.europa.eu/germany/events/sprachenquiz-zum-sprachentag_de.

Bonn: Veranstaltung zum Europäischen Tag der Sprachen

Die Vertretung der Europäischen Kommission lädt ein, in einem
12-Sterne-Zelt auf dem Bonner Münsterplatz den Europäischen Tag der
Sprachen zu feiern und sich über die Sprachenvielfalt, das
Sprachenlernen und die Europäische Union zu informieren. Die
Künstlerin Ella Anschein unterhält mit Poetry Slam Beiträgen zum
Thema Europa. Zudem sind Mitarbeiter des Europäischen Amtes für
Personalauswahl (EPSO) und des Übersetzungsdienstes der Europäischen
Kommission (DGT) vor Ort, die über Praktika- und
Karrieremöglichkeiten in den EU Institutionen informieren. Eröffnet
wird die Veranstaltung um 11 Uhr von Judith Schilling, Vize-Leiterin
der Vertretung der Europäischen Kommission in Bonn. Weitere
Informationen dazu finden Sie hier http://ots.de/DxQpwy.

Brüssel: Zweiter Europäischer Bildungsgipfel mit EU-Kommissar
Navracsics

Der zweite Europäische Bildungsgipfel mit EU-Bildungskommissar
Tibor Navracsics wird sich auf den Lehrerberuf konzentrieren, der
eine Schlüsselrolle bei der Schaffung eines echten europäischen
Bildungsraums bis 2025 spielt. Dabei soll es um den Einsatz neuer
Technologien im Unterricht, Unterricht in ländlichen Gebieten und die
Förderung gemeinsamer Werte in der Bildung gehen. Kommissar
Navracsics wird dabei auch den Monitor für allgemeine und berufliche
Bildung 2019 vorstellen. Das vollständige Programm des
Bildungsgipfels finden Sie hier
https://ec.europa.eu/education/summit_de.

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Binnenmarkt und Industrie)

Die Minister werden über die langfristige Strategie der EU für
nachhaltiges Wachstum beraten. In diesem Zusammenhang werden sie im
Rahmen des \”Check-up der Wettbewerbsfähigkeit\” Gedanken über die
externe Dimension der Wettbewerbsfähigkeit der EU austauschen. Beim
Mittagessen werden die Minister die Finanzierung des nachhaltigen
Wachstums erörtern. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/09/26-27/.

Luxemburg: Schlussanträge am EuGH wegen Haftung für umgekippten
Kaffee auf einem Flug

Auf einem Flug der Gesellschaft Niki verbrühte sich eine
Passagierin, als der zuvor gereichte, auf dem Klapptisch vor ihr
abgestellte Kaffeebecher aus ungeklärter Ursache umkippte. Vor den
österreichischen Gerichten verlangt sie Schadensersatz und
Schmerzensgeld, wofür sie sich auf das Montrealer
Luftverkehrs-Abkommen stützt. Die Fluglinie wendet ein, dass kein
Unfall vorliege, weil kein plötzliches und unerwartetes Ereignis zum
Umkippen des Kaffeebechers geführt habe. Heute legt der Generalanwalt
seine Schlussanträge vor. Weitere Informationen dazu finden Sie hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-532/18.

Freitag, 27. September

Brüssel: Rat für Wettbewerbsfähigkeit (Forschung)

Die EU-Forschungsminister werden bei diesem Treffen über die
langfristige Strategie der EU für nachhaltiges Wachstum beraten.
Darüber hinaus werden sie sich über mögliche Verknüpfungen zwischen
dem Forschungsprogramm Horizont Europa und anderen EU-Programmen
austauschen. Beim Mittagessen werden die Minister die Rolle von
Forschung und Entwicklung bei der Verwirklichung der Klimaziele
erörtern. Die genaue Tagesordnung finden Sie hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/compet/2019/09/26-27/.

Samstag, 28. September

Hamburg: EU-finanziertes Start-Up Green City Solutions bei Green
World Tour

Das EU-finanzierte Start-Up Green City Solutions wird am 28. und
29. September mit einem eigenen Stand bei der Messe Green World Tour
https://autarkia.info/green-world-tour-hamburg/ vertreten sein. Green
City Solutions wurde 2014 gegründet und wird im Rahmen des Programms
investEU https://europa.eu/investeu/home_de gefördert. Das
Unternehmen entwickelt den Stadtbaum der zweiten Generation: eine
freistehende Mooswand, die spezifische Mooskulturen enthält. Diese
kompensieren CO2 und reinigen Feinstaub aus der Luft. Zudem
unterstützt Green City Solutions am 27. September den Messestand des
Europe Direct Informationszentrums Hamburg bei der Klimawoche.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Posted by on 20. September 2019.

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Categories: Vermischtes

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