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EU-Terminvorschau vom 1. bis 10. November 2019

Die EU-Terminvorschau ist ein Service der Vertretungen der
EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie kündigt vor allem Termine der
EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und
des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Freitag, 1. November

Rostock: LUX-Filmtag

Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis http://ots.de/e5BoPP
des Europäischen Parlaments nominiert: \”Gott existiert, ihr Name ist Petrunya\”,
\”The Realm\” sowie \”Wer tötete Dag Hammarskjöld?\”. Die Filme werden nacheinander
gezeigt. Zwischen dem ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch
mit Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und Mitglied
des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament. Die Preisverleihung
findet am 27. November in Straßburg statt. Ort: li.wu. in der Frieda23,
Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn: 16.45 Uhr. Mehr Informationen finden
Sie auf dieser http://ots.de/9GAPuq Website. Zum Kinobesuch anmelden können Sie
sich über die Website, per Telefon oder E-Mail.

EU-weit: Vor 26 Jahren trat der Vertrag von Maastricht in Kraft

Der in Maastricht geschlossene Vertrag
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/?uri=LEGISSUM:xy0026 über die
Europäische Union trat am 1. November 1993 in Kraft. Damit wurde aus der
Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) die Europäische Gemeinschaft (EG).
Der Staatenbund sollte sich von einer Wirtschaftsgemeinschaft zu einer
politischen Union fortentwickeln. Die Unionsbürgerschaft wurde beschlossen und
die Rechte des Europäischen Parlaments wurden gestärkt. Das Erreichen einer
Wirtschafts- und Währungsunion wurde als gemeinsames Ziel festgelegt.
Hintergrundinformationen zum Vertrag von Maastricht finden auf den Seiten
http://ots.de/4JgiVu des Europäischen Parlaments.

Montag, 4. November

EU-weit: Europäischer Tag der Lohngleichheit

Frauen verdienen in der Europäischen Union im Durchschnitt immer noch 16 Prozent
weniger als Männer. Gegenüber dem Vorjahreswert von 16,2 Prozent ist dies eine
leichte Verbesserung. Der Europäische Tag der Lohngleichheit markiert den Tag,
ab dem Frauen im Vergleich zu ihren männlichen Kollegen, die die gleiche Arbeit
machen, nicht mehr bezahlt werden. Weitere Informationen finden Sie in dieser
Erklärung https://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-6192_de.htm der
Europäischen Kommission.

Bonn: Dokulive-Show \”Was Sie schon immer über die EU wissen wollten\”

Der Politologe Ingo Espenschied zeigt seine neue multimediale Live-Dokumentation
zum Thema \”Warum ist die Gurke krumm? Oder: Was Sie schon immer über die EU
wissen wollten!\” auf der Großbildleinwand im WOKI-Kino in Bonn,
Bertha-von-Suttner-Platz 1-7, 53111 Bonn, in Kooperation mit der Bonner
Regionalvertretung der Europäischen Kommission. Im Anschluss kann man mit Jochen
Pöttgen, dem Leiter der Bonner Regionalvertretung der EU-Kommission, und mit
Ingo Espenschied über die Dokumentation diskutieren. Zeit: 19 bis 21 Uhr.
Anmeldungen und Presseanfragen richten Sie bitte per Mail an
eu-im-dialog@valentum-kommunikation.de oder telefonisch unter 0941 591896 80.
Weitere Informationen zu der Veranstaltung erhalten Sie hier
https://ec.europa.eu/germany/events/warum-ist-die-gurke-krumm_de.

Hamburg: Treffen der Kampagne gemeinsamfür.eu

Die Kampagne \”gemeinsamfür.eu\” schließt an die Europawahlkampagne
\”diesmalwähleich.eu\” des Verbindungsbüros des Europäischen Parlaments in
Deutschland an und soll die dort aktiv gewordenen Menschen zu einem dauerhaften
Engagement für Europa zusammenführen. Ort: finhaven betahaus, Versmannstraße 4,
20457 Hamburg, Zeit: 15 bis 16 Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur
Anmeldung finden Sie auf dieser Website http://ots.de/ogTKXG.

Brüssel: Erstes Treffen des Vermittlungsausschusses zum EU-Haushalt 2020

Der Europäische Rat hat in Zusammenhang mit der Verabschiedung des EU-Haushalts
für das Jahr 2020 den Vermittlungsausschuss angerufen. Die Kommission
https://ec.europa.eu/germany/news/20190605eu-haushalt-2020_de hat Mittel für
Verpflichtungen in Höhe von insgesamt 168,3 Mrd. Euro und Mittel für Zahlungen
in Höhe von insgesamt 153,6 Mrd. Euro vorgeschlagen. Das Parlament fordert eine
Aufstockung der Mittel für Verpflichtungen auf insgesamt 171,0 Mrd. Euro und der
Mittel für Zahlungen auf insgesamt 159,1 Mrd. Euro. Dieser Standpunkt übersteigt
die Obergrenzen des mehrjährigen Finanzrahmens der EU für den Zeitraum
2014-2020. Der Vermittlungsausschuss wird am 15. November noch ein zweites Mal
zusammenkommen. Wird bis zum 18. November keine Einigung erzielt, muss die
Kommission einen neuen Haushaltsplanentwurf für 2020 vorlegen. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/w5Nm2M des Europäischen
Rats.

Brüssel: Offizieller Start der Weinmarktbeobachtungsstelle

Das Ziel der neuen EU-Weinmarktbeobachtungsstelle ist es, dem EU-Weinsektor mehr
Transparenz zu verschaffen, indem Marktdaten und Kurzzeitanalysen zeitnah
verbreitet werden. Im Oktober war bereits eine Marktbeobachtungsstelle für Obst
und Gemüse eingerichtet worden. Mehr dazu finden Sie auf dieser
http://ots.de/VnChgk Website. Informationen und erste von der Beobachtungsstelle
veröffentlichte Marktdaten der Weinmarktbeobachtungsstelle finden Sie auf dieser
Website http://ots.de/G77Eq9 der Europäischen Kommission.

Dienstag, 5. November

Luxemburg: EuGH-Urteil zum Ruhestandsalter der Richter an polnischen Gerichten

In diesem Vertragsverletzungsverfahren rügt die Kommission u. a., dass das
angefochtene Gesetz dem polnischen Justizminister das Ermessen übertragen habe,
die aktive Dienstzeit einzelner Richter zu verlängern. In der mündlichen
Verhandlung vor dem Gerichtshof hat die Kommission erklärt, dass die
Bestimmungen des im vorliegenden Verfahren angefochtenen Gesetzes durch Gesetz
vom 12. April 2018 zwar geändert worden seien, diese Änderungen hätten aber
nicht alle mit ihrer Klage gerügten Punkte erledigt. Es bestehe weiterhin ein
ausdrückliches und gewichtiges Interesse an einer Entscheidung. Der
Generalanwalt hat in seinen Schlussanträgen die Ansicht vertreten, dass die in
diesem Verfahren beanstandeten Maßnahmen gegen das Verbot der Diskriminierung
aufgrund des Geschlechts und gegen die Grundsätze der Unabsetzbarkeit von
Richtern und der richterlichen Unabhängigkeit verstießen. Zu diesem Urteil wird
es eine Pressemitteilung https://curia.europa.eu/jcms/jcms/Jo2_7052/de/ sowie
Filmaufnahmen von Europe by Satellite (EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/)
geben. Weitere Informationen zum Urteil werden hier
http://curia.europa.eu/juris/liste.jsf?num=C-192/18 hinterlegt.

Mittwoch, 6. November

Berlin: Wirtschaftsminister Peter Altmaier zur Rolle Deutschlands in Europas
Wirtschaftspolitik

Benötigt man eine langfristige gesamteuropäische Strategie, um neben China und
den USA eine relevante Wirtschaftsmacht zu bleiben, und wie könnte diese
aussehen? Welche Auswirkungen haben der Brexit und die neue US-amerikanische
Handelspolitik auf Europa? Wie ist ein klimafreundliches Wirtschaftswachstum in
Europa möglich? Zu diesen und weiteren Fragen wird Bundeswirtschaftsminister
Peter Altmaier sprechen und mit den Teilnehmenden diskutieren. Ort:
Schwarzkopf-Stiftung Junges Europa, Sophienstr. 28/29, 10178 Berlin, Beginn: 19
Uhr. Mehr Informationen und die Möglichkeit zur Anmeldung (bis 4.11.) finden Sie
auf der Website http://ots.de/BWflkt der Schwarzkopf-Stiftung.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab hier
http://ots.de/swD62n abgerufen werden.

Donnerstag, 7. November

EU-weit: Nächster Bewerbungsstart für DiscoverEU-Reisetickets

Alle 18-Jährigen, die zwischen dem 1. Januar und 31. Dezember 2001 geboren sind,
haben die Möglichkeit, sich für einen kostenlosen Travel-Pass der EU-Initiative
DiscoverEU zu bewerben. Die erfolgreichen Bewerber können bis zu 30 Tage alleine
oder mit bis zu vier Freunden in einer Gruppe quer durch Europa reisen. Bisher
hatten rund 50.000 junge Menschen die Gelegenheit, mit DiscoverEU das kulturelle
Erbe des Kontinents zu erkunden, Menschen kennenzulernen, von anderen Kulturen
zu lernen und so zu erfahren, was Europa eint. Weitere Informationen zu
DiscoverEU erhalten Sie im Europäischen Jugendportal
https://europa.eu/youth/discovereu_de.

Leipzig: Bürgerdialog \”Europa nach der Wahl – wir müssen reden!\”

Rede und Antwort stehen in einem einführenden Gespräch der Europaabgeordnete Dr.
Peter Jahr und Patrick Lobis, der Leiter des Politischen Teams in der Vertretung
der Europäischen Kommission in Deutschland. Es folgt ein Dialog an parallel
laufenden Thementischen. Die Veranstaltung der Europa-Union findet im Neuen
Rathaus, Martin-Luther-Ring 4-6, 04109 Leipzig, statt. Beginn ist um 18 Uhr. Das
genaue Programm können Sie hier http://ots.de/fNxrVK aufrufen. Anmeldungen sind
über die Website http://ots.de/SHCUIi der Europa-Union Deutschland möglich.

Brüssel: Erstes Treffen der Allianz europäischer Universitäten

Hochschuleinrichtungen, die am ersten Projektaufruf teilgenommen haben, kommen
zum ersten Mal zusammen, um die Vorteile und Chancen der neuen Allianz
europäischer Universitäten zu erkunden. In Deutschland zählen zum Beispiel die
Freie Universität Berlin, die Ruprecht-Karls-Universität Heidelberg, die
Universität Leipzig, die Johannes-Gutenberg-Universität Mainz und die Technische
Universität Darmstadt zu den Allianzen. Die von der Europäischen Kommission
organisierte Veranstaltung steht auch anderen Universitäten offen und bietet ein
Forum für Diskussionen über die Hochschullandschaft der Zukunft. Vertreter der
ersten europäischen Hochschulallianzen stellen ihre Strategien vor. Die
Teilnehmenden können sich über die bevorstehende zweite Aufforderung zur
Einreichung von Vorschlägen in dieser Pilotphase informieren. Mehr Informationen
zu diesem Treffen finden Sie in dieser Pressemitteilung
https://europa.eu/rapid/press-release_AGENDA-19-6161_en.htm der Europäischen
Kommission. Hintergrundinformationen zur Europäischen Universitätsinitiative
finden Sie auf dieser Website http://ots.de/Vvl5v9 sowie in dieser
Pressemitteilung https://europa.eu/rapid/press-release_IP-19-3389_en.htm.

Brüssel: Treffen der Euro-Gruppe

Die Euro-Gruppe wird in ihrer ordentlichen Sitzung voraussichtlich eine
thematische Aussprache über Wachstum und Beschäftigung sowie Investitionen und
Innovation führen. Außerdem wird die Kommission die Herbstprognose erläutern.
Anschließend wird die Euro-Gruppe im inklusiven Format zusammentreten und
voraussichtlich über den ESM-Vertrag, den Zwischenbericht der hochrangigen
Gruppe für das europäische Einlagenversicherungssystem (EDIS) und das weitere
Vorgehen im Zusammenhang mit dem Haushaltsinstrument für Konvergenz und
Wettbewerbsfähigkeit (BICC) beraten. Details zur Tagesordnung werden auf dieser
Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eurogroup/2019/11/07/
bekanntgegeben. Die anschließende Pressekonferenz mit Mário Centeno, Präsident
der Eurogruppe, Pierre Moscovici, EU-Kommissar für Wirtschaft, Finanzen, Steuern
und Zoll, und Klaus Regling, Geschäftsführer des Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM) wird bei Europe by Satellite (EbS+
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191107) live übertragen.

Freitag, 8. November

Berlin: \”Europa-Rede\” der künftigen EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der
Leyen

Ursula von der Leyen, die gewählte Präsidentin der Europäischen Kommission, hält
die diesjährige Europa-Rede
https://www.stiftungzukunftberlin.eu/initiativen/die-europa-rede/, eine jährlich
wiederkehrende Veranstaltung unter Mitwirkung der höchsten Repräsentanten der
Europäischen Union zur Zukunft Europas. Die Grußworte halten u.a.
Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundestagspräsident a.D. Norbert Lammert. Die
\”Europa-Rede wird von der Konrad-Adenauer-Stiftung in Kooperation mit der von
der Stiftung Mercator unterstützten Initiative \”Wir sind Europa\”
https://wirsindeuropa.blog/ veranstaltet. Zeit: 19 Uhr, Ort: Allianz Forum,
Pariser Platz 6, 10117 Berlin. Eine Teilnahme ist nur auf persönliche Einladung
möglich, Sie können die Veranstaltung aber hier ab 18:45 Uhr live verfolgen
https://www.kas.de/veranstaltungen/detail/-/content/europa-rede-1. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/cCGXAc der Stiftung
Zukunft Berlin.

Berlin: Kooperationstreffen \”Städte für Europa\”

Auf der Konferenz der \”Stiftung Zukunft Berlin\” diskutieren Vertreter
europäischer Stadtregierungen und -gesellschaften über Herausforderungen und
Aufgaben einer europaorientierten Kommunalpolitik. Zu den Referenten gehören
Karl-Heinz Lambertz, Präsident des Ausschusses der Regionen
https://cor.europa.eu/de, Barbara Gessler, Generaldirektion Bildung, Jugend,
Sport und Kultur der Europäischen Kommission, sowie Rafal Dutkiewicz, ehemaliger
Stadtpräsident von Wroclaw. Die teilnehmenden europäischen Kommunalpolitiker
diskutieren in fünf thematisch fokussierten Arbeitsgruppen. Ort: Allianz Forum,
Pariser Platz 6 (Vormittag), Europäisches Haus, Unter den Linden 78, 10117
Berlin (Mittag/Nachmittag). Mehr Informationen finden Sie auf der Website https:
//www.stiftungzukunftberlin.eu/veranstaltungen/einzelansicht/detail/news/oeffent
liches-kooperationstreffen-staedte-fuer-europa/ der Stiftung. Online-Anmeldungen
können über diese Website https://www.stiftungzukunftberlin.eu/cfepub2019/
erfolgen.

Brüssel: Rat \”Bildung\”

Am Vormittag werden die Bildungsminister gemeinsam mit den Finanzministern eine
Aussprache über die Bedeutung einer effektiven sowie qualitativ hochwertigen
allgemeinen und beruflichen Bildung als Grundvoraussetzung für eine starke
wirtschaftliche Basis Europas führen. Am Nachmittag werden sie voraussichtlich
Schlussfolgerungen zur Bedeutung des lebenslangen Lernens annehmen. Der Rat wird
auch eine Entschließung zur Weiterentwicklung des europäischen Bildungsraums
annehmen und eine Orientierungsaussprache über künstliche Intelligenz in der
allgemeinen und beruflichen Bildung führen. Die Tagesordnung des Treffens wird
auf dieser Website https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/eycs/2019/11/08/
bekanntgegeben. Die Pressekonferenz mit dem für Bildung, Kultur, Jugend und
Sport zuständigen EU-Kommissar Tibor Navracsics ist ab 18.00 Uhr live bei Europe
by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191108) zu
sehen.

Brüssel: Rat \”Wirtschaft und Finanzen\”

Nach einer gemeinsamen Aussprache mit den Bildungsministern über die Bedeutung
einer wirksamen und qualitativ hochwertigen allgemeinen und beruflichen Bildung
wird der Rat voraussichtlich im Hinblick auf die COP25-Konferenz, die vom 2. bis
13. Dezember 2019 stattfinden wird, Schlussfolgerungen zur Klimafinanzierung
annehmen. Die Minister werden den Stand der Arbeiten zur digitalen Besteuerung
erörtern. Der Rat wird außerdem vom Vorsitz und der Kommission über die jüngsten
G20- und IWF-Tagungen unterrichtet. Am Rande des Ratstreffens werden die
Minister ihre EFTA-Amtskollegen aus Island, Liechtenstein, Norwegen und der
Schweiz sowie die Sozialpartner im Rahmen des makroökonomischen Dialogs treffen.
Weitere Informationen sowie die Tagesordnung können vorab hier
https://www.consilium.europa.eu/de/meetings/ecofin/2019/11/08/ abgerufen werden.
Die Pressekonferenz mit dem u. a. für den Euro und Finanzstabilität zuständigen
EU-Kommissionsvizepräsidenten Valdis Dombrovskis ist ab 14.30 Uhr live bei
Europe by Satellite (EbS+ https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191108)
zu sehen.

Samstag, 9. November

Berlin: 30 Jahre Fall der Berliner Mauer (bis 10.11.)

Die Dauerausstellung \”Erlebnis Europa\” https://erlebnis-europa.eu/ im
Europäischen Haus hat aus Anlass des 30. Jahrestags des Mauerfalls u. a. ein
Mauerfall-Quiz sowie eine Erinnerungsecke mit Fotos, Videos und Büchern zu
diesem Thema vorbereitet. Mehr Informationen finden Sie auf dieser Website
http://ots.de/Irubfj.

Sonntag, 10. November

EU-weit: Ende der Bewerbungsfrist als \”Young European Professional\”

Europainteressierte Jugendliche zwischen 16 und 24 Jahren, die Interesse daran
haben, ihr eigenes Wissen über Europa zu erweitern, mit anderen jungen Menschen
über Europa zu sprechen und Workshops durchzuführen, können sich als Mitglied im
Netzwerk \”Young European Professional\” bewerben. Sie werden zunächst zum
Ausbildungsworkshop nach Siegburg eingeladen, bevor sie selbst Workshops etwa
zur Funktionsweise der EU, zu europäischen Werte und europäischer Identität oder
zu Themen wie Migration und Klima an Schulen durchführen. Das Projekt wird u. a.
von der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in Bonn gefördert. Mehr
Informationen zu der Initiative finden Sie auf dieser Website
http://youngeuropeanprofessionals.de/jetzt-yep-werden.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 – 2280 2250

Original-Content von: Europäische Kommission, übermittelt durch news aktuell

Posted by on 31. Oktober 2019.

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Categories: Essen & Trinken

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