Erosion der Macht

Längst richten sich die friedlichen Massenproteste in der Türkei nicht mehr nur gegen die Festnahme des Oppositionspolitikers Ekrem Imamoglu. Präsident Recep Tayyip Erdogan nimmt mit seinem Vorgehen gegen den Bürgermeister von Istanbul den Menschen die Hoffnung, ihn nach Jahrzehnten an der Macht bei den kommenden Wahlen ersetzen zu können. Mit anderen Worten: Erdogan hat einen Schritt zu viel weg von der Demokratie in Richtung Autokratie gemacht. Das könnte das Land teuer zu stehen kommen. Noch ist zwar nicht ausgemacht, ob Erdogans Regierung wie vor zwölf Jahren bei den Gezi-Protesten die vielen Menschen einschüchtern kann. Doch deutet einiges darauf hin, dass er die Erosion seiner Macht nicht aufhalten kann. Zum einen wirkt seine Repression nicht mehr so wie früher. Außerdem musste seine AKP bereits bei den Kommunalwahlen im vergangenen Jahr eine herbe Niederlage einstecken. Und Imamoglu hat zwei Mal in Folge das wichtige Amt des Stadtoberhaupts von Istanbul für sich entschieden.

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Posted by on 23. März 2025.

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