CSU-Fraktion will Bayern-Update: Kommission zur Staatsreform tritt erstmals zusammen
Fraktionsvorsitzender Klaus Holetschek:
\“Die Kommission zur Staatsreform ist die konsequente Ergänzung unserer Modellregionen. Mehr Vertrauen, mehr Eigenverantwortung, einfach mal machen – all das denken wir jetzt für die gesamte Staatsstruktur weiter. Bis Ende 2026 wollen wir ganz konkrete Vorschläge für ein strukturelles Bayern-Update erarbeiten, ohne Denkverbote und Tabus. Sinddie Aufgaben noch auf den richtigen Ebenen verortet? Müssen sich Staat und Kommunen bei Förderungen wirklich gegenseitig kontrollieren? Und welche Ämter können weg? Wir denken in dieser Kommission wirklich groß. Unser Ziel ist ein Freistaat, der schneller, schlanker, digitaler und bürgernäher wird. Bayern soll Europas Reform-Vorbild werden.\“
Michael Hofmann, Parlamentarischer Geschäftsführer:
\“Doppelstrukturen, Genehmigungs- und Berichtspflichten, ein aufgeblähtes Kontrollwesen – all das steht auf dem Prüfstand. Regeln, Verfahren und Behörden müssen spürbar auf die Kernaufgaben des Staates zurückgestutzt werden, damit Bürgerinnen, Bürger und Unternehmen eine fundamentale Entlastung spüren – konkret und messbar. Ich freue mich,dass die Kommission auch auf eine Initiative unserer Jungen Gruppe zurückgeht, die wir beim Klausurtreffen in Banz im September 2025 beschlossen haben. Von mehr Effizienz und Freiheit profitieren Bürgerinnen, Bürger, Unternehmen und Kommunen gleichermaßen.\“
Pressekontakt:
Sebastian Kraft
Pressesprecher
E-Mail: sebastian.kraft@csu-landtag.de
Michaela Lochner
Stv. Pressesprecherin
E-Mail: michaela.lochner@csu-landtag.de
Tobias Klahr
Stv. Pressesprecher
E-Mail: tobias.klahr@csu-landtag.de
Original-Content von: CSU-Fraktion im Bayerischen Landtag,übermittelt durch news aktuell
Categories: Allgemein
No Responses Yet
You must be logged in to post a comment.