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Armutszeugnis / Kommentar von Monika Nellessen zum verschobenen CDU-Parteitag

Januar, Februar, März, April … die Jahresuhr steht niemals still.\“ Das schlichte Liedchen kennt jedes Kind. Nur die CDU ahnte scheinbar nicht, dass nach dem April tatsächlich irgendwann der Dezember kommen wird. Mit treuherzigem Augenaufschlag erklärte sich die Parteispitze nun gezwungen, die Vorsitzendenwahl erneut zu verschieben. Was natürlich stimmt: Ein Präsenzparteitag mit 1001 Delegierten ist angesichts der Corona-Pandemie undenkbar. Aber ein Plan B hätte der größten deutschen Volkspartei gut zu Gesicht gestanden. Schließlich müssen sich ja auch ihre potenziellen Wähler seit Monaten neu organisieren, ob im Homeoffice, in Kurzarbeit oder nackter Existenzangst. Aber die CDU zaudert, ob sie ihren Delegierten einen digitalen Parteitag, eventuell ergänzt um eine Briefwahl, zumuten kann. Das ist ein Armutszeugnis. Mal ehrlich: Man muss nicht Friedrich Merz heißen, um hinter dieser Aufschieberitis ein taktisches Kalkül seiner innerparteilichen Gegner zu vermuten. Doch jenseits der Frage, wem das Zuwarten im Ringen um CDU-Vorsitz und Kanzlerkandidatur der Union wirklich nutzt, schadet das Aussetzen wesentlicher Willensbildungsprozesse unserer Demokratie. Denn es sieht nicht so aus, als wäre die Corona-Gefahr gebannt, wenn die Christdemokraten die Terminfrage im Januar wieder aufrufen. \“Und dann, und dann, fängt das Ganze schon wieder von vorne an\“, schließt das Kinderlied. Die Union hingegen darf der Führungsfrage nicht länger ausweichen, wenn sie den Anspruch hat, den nächsten Kanzler zu stellen.

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Posted by on 26. Oktober 2020.

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