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Wolfgang Kubicki: Kieler SPD ist nicht stark genug, um mit uns Regierung zu bilden

Der Stellvertretende Parteivorsitzende der
FDP, Wolfgang Kubicki, sieht gute Chancen für eine schwarz-gelb-grüne
Koalition nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein am Sonntag.
„Meine Vermutung, meine Witterung geht dahin, dass ““Jamaika““ nach der
Wahl am Wahrscheinlichsten sein wird, weil andere Konstellationen
nicht über die benötigten Mehrheiten verfügen“, sagte Kubicki im
phoenix-Interview auf dem FDP-Bundesparteitag in Berlin. Eine
Koalition mit der SPD sei für ihn weder erwünscht noch realistisch:
„Die Sozialdemokraten werden nicht stark genug werden, um mit uns
gemeinsam eine Regierung zu bilden.“ Er könne sich keine
Zusammenarbeit mit der SPD in Schleswig-Holstein vorstellen, so
Kubicki. Die Distanz zum amtierenden Ministerpräsidenten Torsten
Albig sei relativ groß, weil er „sehr viel salbungsvoll sagt, ohne
inhaltlich Konzeptionelles auf die Waage zu bringen“. Ähnlich
kritisch äußerte sich Kubicki zu Ralf Stegner, dem Landes- und
Fraktionsvorsitzenden der SPD Schleswig-Holstein: „Ich habe ein sehr
ambivalentes Verhältnis zu Ralf Stegner, der fleischgewordenen
Fröhlichkeit der SPD. Aber wenn man Albig hört in seinen Reden, lernt
man Stegner schätzen.“

Mit Blick auf die Bundestagswahl zeigte sich Kubicki
zuversichtlich, dass die Freien Demokraten über die 5-Prozent-Hürde
kommen. „Warten wir mal die Wahlen in den Ländern ab. Wenn wir
Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein hinter uns haben, wird
über die Frage ““Kommt die FDP noch in den Deutschen Bundestag““ keiner
mehr nachdenken“, sagte Kubicki.

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Posted by on 28. April 2017.

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